Basel
Niemand will bei Eric Webers Pegida-Demo mitmachen

Eric Weber wollte die erste Pegida-Demo in der Schweiz durchführen. Doch an der angekündigten, aber nicht bewilligten Kundgebung nahm am Donnerstagabend niemand teil. Auf dem Claraplatz waren keine Demonstranten, sondern nur die Polizei vor Ort.

Tobias Gfeller
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Ausser der Polizeipräsenz ein ganz normaler Abend auf dem Claraplatz. MTO

Ausser der Polizeipräsenz ein ganz normaler Abend auf dem Claraplatz. MTO

Martin Toengi

Die Polizei war am Donnerstagabend auf dem Claraplatz mit drei Einsatzfahrzeugen und Beamten in Zivil in deutlicher Überzahl. Sie markierte im Gegensatz zu den Pegida-Demonstranten Präsenz. Nur gerade Grossrat Eric Weber kreuzte kurz auf, sprach mit den Vertretern der Clarakirche, die ihre Kirche «bewachten», und verschwand dann noch vor 18 Uhr, als die Demonstration wie angekündigt hätte beginnen sollen.

Weil die Polizei das Demonstrationsgesuch des stadtbekannten Polit-Provokateurs ablehnte, wollte dieser als getarnte Pilgerfahrt gegen die seiner Meinung nach zunehmende Islamisierung Basels auf die Strasse gehen. Gegen 150 Demonstranten kündigte er an. Er fragte sogar an, ob nicht der Pfarrer seine Pilger begrüssen könne.

Polizei mit Sicherheitsbedenken

Die Polizei Basel-Stadt begründete die Ablehnung des Demonstrationsgesuchs mit der aktuellen Sicherheitslage, die nicht garantiert werden könne. In Deutschland kam es zuletzt bei Pegida-Demonstrationen zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten. Sie befand zudem, dass Weber «nicht den Eindruck vermittelt, dass er für einen geordneten Ablauf der Kundgebung zu sorgen vermag», wie die Polizei schriftlich mitteilte.

Dies unterstrich auch Polizeikommandant Gerhard Lips gegenüber dem «Regionaljournal». Zudem betonte er, dass die Nichtbewilligung keine neue Haltung bei Demonstrationsgesuchen generell sei, sondern die Beurteilung eines Einzelfalls. «Unabhängig davon, um was für eine Meinung es geht, sie darf auf die Strasse getragen werden. Wir stehen für die Meinungsfreiheit.» Lips entgegnete der aufkommenden Kritik am Demonstrationsverbot, dass man keine Risiken eingehen wolle, gerade weil linke Kreise zu einer Gegendemonstration analog zu Deutschland aufgerufen hatten.

Vorwurf der Ungleichbehandlung

Das Sicherheitsrisiko sei auch deshalb zu gross gewesen, weil Anhänger aus Deutschland hätten dazustossen können, so Lips. Trotz der Erläuterungen der Polizei bleibt ein Unbehagen bestehen, dass linke Kreise um Basta-Grossrat Urs Müller gegen die OSZE mit anschliessenden Ausschreitungen auf die Strasse gehen durften, Eric Weber gegen die Islamisierung des Abendlandes aber nicht.

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