Kongress
Was heisst schon föderal? Politiker und Wissenschaftler diskutieren virtuell in Basel

Alain Berset, Beat Jans, Pierre de Meuron: An der Nationalen Föderalismuskonferenz referierten sie über die Herausforderungen der Pandemie.

Patrick Marcolli
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Beat Jans an der Nationalen Föderalismuskonferenz 2021.

Beat Jans an der Nationalen Föderalismuskonferenz 2021.

Bild: zvg / Kanton BS

Der Zeitpunkt hätte nicht besser gewählt werden können. Am Donnerstag und Freitag diskutierten namhafte Politikerinnen und Politiker sowie Wissenschaftler, zumeist digital, an der «Nationalen Föderalismuskonferenz 2021» in Basel über jene Form der Staatsorganisation, die in Zeiten der Pandemie vielleicht die herausgefordertste weltweit war.

Als Referenten geladen waren unter anderem der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, sowie Bundesrat Alain Berset (SP).

Problematik der Grenzregionen

Unter regionalem Gesichtspunkt schien die Frage am relevantesten, wie ein Grenzgebiet wie die trinationale Region Basel aufgestellt ist und künftig aufgestellt sein muss, um mit Ereignissen umgehen zu können, die wie eine Pandemie keine Grenzen kennen. Der Basler Regierungspräsident Beat Jans (SP) sagte in seinem Referat, er habe bei der Pandemiebewältigung föderalistische Strukturen über die Grenzen hinweg vermisst.

Zwar bestünden mit dem Elsass und Baden-Württemberg längst Informationskanäle. «Doch was für die Grenzen beschlossen worden ist, lag oft im Belieben der Regierungen in Bern, Berlin und Paris», sagte Jans. Föderalismus müsse daher weitergedacht werden und dürfe nicht vor Grenzen halt machen.

In dieselbe Kerbe schlug auch Architekt Pierre de Meuron. Er forderte, dass gerade in Krisenzeiten der Föderalismus grossräumiger gedacht werden solle. Auf Anfrage dieser Zeitung zog Regierungspräsident Beat Jans eine positive Bilanz der zwei Kongresstage. «Wir konnten dazu beitragen, dass die Problematik der Grenzregionen von den anderen Kantonen noch etwas stärker beachtet wird», sagte er. So werde die Konferenz der Kantonsregierungen nächstens eine Grenzkantons-Arbeitsgruppe aktivieren.

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