Schäferstündchen
Hehre Ziele und diffuse Massnahmen

Tobit Schäfer
Tobit Schäfer
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Der Liedtext von Patent Ochsner geht folgendermassen: «We d füre luegsch, vogle sie di vo hinger, luegsch de zrügg, vogle sie di vo vor.» (Archivbild)

Der Liedtext von Patent Ochsner geht folgendermassen: «We d füre luegsch, vogle sie di vo hinger, luegsch de zrügg, vogle sie di vo vor.» (Archivbild)

Andre Albrecht

Nach einem lauen Abstimmungskampf hat die Basler Stimmbevölkerung am vergangenen Sonntag die Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes mit einem Ja-Anteil von 56,1 Prozent deutlich angenommen. Die Stimmbeteiligung lag mit 36,2 Prozent so tief wie seit zwölf Jahren nicht mehr. Liegt das Desinteresse der Stimmberechtigten an ihrer Politik-Ermüdung fünf Wochen nach den nationalen Wahlen oder an der komplexen Abstimmungsvorlage mit ihren über 70 Paragrafen?

Wahrscheinlich hielt die Mehrheit jener, die ihren Stimmzettel in den Müll statt in die Urne geworfen haben, die Revision des über 40 Jahre alten Gesetzes schlicht für so selbstverständlich, dass sie der Abstimmung darüber fernblieben. Das liberalisierte Gesetz entspricht einfach der Lebenswirklichkeit in einer pluralistischen städtischen Gesellschaft im 21. Jahrhundert – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Und man soll sich bekanntlich über die kleinen Dinge im Leben freuen.

Noch keine 40 Jahre, sondern erst sieben Jahre alt ist das Kulturleitbild des Kantons, das derzeit von der Kulturleitstelle im Präsidialdepartement überarbeitet wird. Man darf getrost über Sinn und Unsinn diskutieren, die kantonale Kulturpolitik alle paar Jahre wieder wortreich in einem Leitbild festzulegen. Schliesslich ist der kulturpolitische Handlungsspielraum verschwindend klein, weil der Löwenanteil des ordentlichen Kulturbudgets seit Jahrzehnten gebunden ist für ein paar wenige Kulturinstitutionen: Heute gehen 93 Prozent an die 13 grössten Institutionen, während sich die vielen kleineren Institutionen und die gesamte freie Szene die restlichen 7 Prozent teilen müssen.

Wenn man diese «normative Kraft des Faktischen» ignoriert und die regierungsrätlichen Leitsätze im Kulturleitbild liest, darf man sich durchaus freuen: Basel «versteht sich als weltoffenes, kulturelles Zentrum», «berücksichtigt die kulturelle Vielfalt der Bevölkerung», «fördert neue kulturelle Entwicklungen» und «trägt der Etablierung zukunftsweisender Initiativen und Institutionen Rechnung.» Viele mögen solche Phrasen leid sein oder sie als zu light empfinden, aber wie das Übertretungsstrafgesetz sind die Leitsätze zeitgemäss und wurden mit Blick auf die gesellschaftliche Realität in Basel formuliert.

So hehr die – heute noch weit entfernt liegenden – Ziele aus dem Kulturleitbild sind, so diffus sind leider die Massnahmen, mit denen sie erreicht werden sollen. Das liegt daran, dass die Autorinnen und Autoren verbindliche Aussagen etwa zur künftigen Verteilung des Kulturbudgets meiden wie der Teufel das Weihwasser. Verbindlichkeit wäre jedoch nötig, damit das Vertrauen der Kulturszene in die politischen Verantwortlichen nicht weiter erodiert. Oder wie jüngst ein Mitglied des Komitees «Kulturstadt Jetzt» lakonisch aus einem Song der Berner Band Patent Ochsner zitierte: «We d füre luegsch, vogle sie di vo hinger, luegsch de zrügg, vogle sie di vo vor.»

Tobit Schäfer arbeitet als Strategie- und Politikberater. Zudem engagiert er sich ehrenamtlich in verschiedenen Kulturinstitutionen. Zudem politisierte er während 13 Jahren für die SP im Grossen Rat.

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