Britannien

Zu zwölf Monaten verurteilt, seit elf Jahren im Gefängnis – die desolaten Zustände in England

Gefängnis in Grossbritannien: Zu viele Gefangene – zu wenig Personal.Darren Staples/Reuters

Gefängnis in Grossbritannien: Zu viele Gefangene – zu wenig Personal.Darren Staples/Reuters

Die Gefängnisse sind chronisch überfüllt, Unruhen und Suizide sind die Folge.

Der Mann ist stark abgemagert, seine Haut ist gelblich, zahlreiche Narben künden von Selbstverletzungen. «Er kommt mit dem Knast überhaupt nicht mehr zurecht», sagt James Wards Schwester April unter Tränen. Elf Jahre nach einer Verurteilung zu zwölf Monaten sitzt der psychisch kranke Engländer noch immer im Gefängnis. Aufgrund eines Gesetzes, das der High Court bereits 2007 für illegal erklärt hat und das vom Parlament vor fünf Jahren abgeschafft wurde. Rund 3300 britische Strafgefangene sitzen wegen Gefährdung der Öffentlichkeit, einer Art Sicherheitsverwahrung, hinter Gittern, obwohl ihre eigentlichen Strafen längst abgelaufen sind. «Die zuständigen Minister müssen dringend Abhilfe schaffen», sagt Nick Hardwick, Vorsitzender der zuständigen Bewährungskommission.

Mehr als 86'000 Menschen sind momentan in den Strafanstalten von England und Wales eingesperrt; 4,6 Prozent davon Frauen. Kein anderes Land Westeuropas verurteilt auch nur annähernd so viele seiner Bürger zu Haftstrafen wie die Brexit-Insel. Die Gefängnisse leiden an chronischer Überfüllung. Gewalttätige Unruhen sowie eine zunehmende Zahl von Selbstverletzungen und Suiziden sind die Folge. Angriffe auf das Aufsichtspersonal sind an der Tagesordnung.

Die Vereinigung der britischen Gefängnisdirektoren (PGA) führt dies auf die starke Reduzierung der Angestellten durch die konservative Sparpolitik der vergangenen Jahre zurück. Waren bei Amtsantritt der konservativ-liberalen Koalitionsregierung 2010 noch rund 25'000 Angestellte mit der Aufsicht über die Gefangenen beschäftigt, sank die Zahl bis 2015 auf rund 18'000. Seither haben die nunmehr allein regierenden Tories zwar neue Investitionen angekündigt, mit denen die Gehälter für 2500 zusätzliche Angestellte finanziert werden sollen. Einstweilen gebe es aber Probleme, das Personal zu halten und aufzustocken, berichtet die PGA-Vorsitzende Andrea Albutt: «Im vergangenen Jahr haben wir netto gerade mal 75 Gefängnisbedienstete dazugewonnen.»

Privat ist nicht immer gut

11 der 131 «Gefängnisse Ihrer Majestät» – «Her Majesty’s Prisons», abgekürzt HMP – werden von Privatfirmen betrieben. Das ist Teil der Privatisierungspolitik der konservativen Regierung in den 1990er-Jahren, die auch in 13 Jahren Labour-Regierung beibehalten wurde. Sein brutales Sparprogramm begründete der damalige Justizminister Chris Grayling 2012 unter anderem damit, die staatlichen Gefängnisse müssten den Effizienzgrad privater Anstalten erreichen. Eine Milchmädchenrechnung: Während eine Reihe staatlicher Knäste wie die berühmten Londoner Institutionen Wandsworth und Pentonville ihre Wurzeln im 19. Jahrhundert haben, wurden die privaten Einrichtungen nach modernen Anforderungen und für riesige Gefangenenzahlen errichtet. Dadurch können die privaten Betreiber wie die global tätige Firma G4S oder das Unternehmen Sodexo mit erheblich weniger Personal auskommen. Dass privat nicht immer gut ist, stellt sich allerdings in regelmässigen Abständen heraus, wenn es in den Super-Knästen mit bis zu 1600 Gefangenen zu gewalttätigen Unruhen kommt.

Strafjustiz hat keine Priorität

Experten wie Hardwick und eine Partei-übergreifende Initiative im Parlament treten schon seit längerem für eine rasche Reduzierung der Gefangenenzahlen ein. Doch bei der Regierung stossen sie bisher auf taube Ohren. Die bis Juni amtierende Justizministerin Elizabeth Truss setzte stattdessen auf bessere Rehabilitierung und die Bekämpfung des verbreiteten Drogenkonsums hinter Gittern. Ihr Nachfolger David Lidington hat sich programmatischer Äusserungen bisher enthalten. Dass der als eher liberal geltende Politiker aber binnen sieben Jahren bereits der fünfte Leiter des schwierigen Hauses ist, deutet auf die mangelnde Priorität hin, die der Regierungsapparat der Strafjustiz einräumt.

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