Italien

Wer ist der Mann, der Nordkorea mit der Schweiz vergleicht?

Matteo Salvini ist der Provokateur schlechthin. (Archiv)

Matteo Salvini ist der Provokateur schlechthin. (Archiv)

Lega-Nord-Chef Matteo Salvini provoziert gerne und rückt seine Partei nach rechts. Er hat Erfolg damit. Gemäss Umfragen ist er nach Premier Matteo Renzi der zweitbeliebteste Politiker im Land.

Vor zwei Monaten hat Matteo Salvini Nordkorea besucht, das Reich des «geliebten Führers» Kim Jong Un. Nach seiner Rückkehr aus Pjöngjang war Salvini des Lobes voll für die bizarre Diktatur: Alle Kinder könnten auf der Strasse Fussball spielen, es gebe weder Zigeuner noch Illegale und überhaupt sei das ganze Land «so sauber wie die Schweiz».

Zu den Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea meinte Salvini bloss, dass «die Todesstrafe auch in den USA existiert». Seither wird der 41-jährige Chef der Lega Nord von Freund und Feind scherzhaft ebenfalls «geliebter Führer» genannt.

Der Besuch in Nordkorea war eine bewusste Provokation Salvinis. Wie so vieles, was der Lega-Nord-Chef sagt und tut. Der «zweite Matteo» (eine Anspielung auf den Vornamen von Regierungschef Renzi) hatte auch schon gefordert, dass die Mailänder U-Bahn reservierte Wagen für Frauen und Einheimische einführt, damit diese nicht den Belästigungen der «schlecht erzogenen Immigranten» ausgesetzt seien.

Nach einem Tötungsdelikt durch einen Einwanderer in Mailand schob Salvini die Schuld der damaligen Integrationsministerin Cécile Kyenge zu, deren Laschheit solche Straftaten fördere. Als sich Staatspräsident Giorgio Napolitano rassistische Äusserungen gegen die schwarze, aus dem Kongo stammende Ministerin verbat, forderte Salvini den Präsidenten auf, er solle gefälligst «den Mund halten».

Lega Nord im Höhenflug

Der stets sehr hemdsärmlig auftretende Salvini ist seit rund einem Jahr Anführer der Lega Nord. Die Bewegung, die seit Anfang der 1990er Jahre für die Unabhängigkeit der norditalienischen Regionen und gegen «Roma ladrona» (das räuberische Rom) kämpft, befand sich damals am Boden: Partei-Übervater Umberto Bossi hatte ein Jahr zuvor wegen eines Finanzskandals zurücktreten müssen. Bei den Parlamentswahlen 2013 büsste die Lega Nord daraufhin die Hälfte ihrer Stimmen ein und kam noch auf 4 Prozent. Wegen der Affäre um Bossi waren die bisherigen Lega-Nord-Wähler in Scharen zu Beppe Grillos Protestbewegung übergelaufen.

Unter Matteo Salvini kommt die Lega Nord in Umfragen inzwischen wieder auf 9 bis 10 Prozent, der Parteichef gar auf 28 Prozent. Damit ist Salvini zwar noch weit entfernt von seinem Namensvetter Renzi, aber er belegt auf der Beliebtheitsskala der italienischen Politiker Platz zwei – hinter Renzi und vor Beppe Grillo und Silvio Berlusconi. Die anhaltende Wirtschaftskrise hat viele italienische Wähler empfänglicher gemacht für fremdenfeindliche Stimmungsmache und europakritische Parolen, die schon immer zum Repertoire der Lega Nord gehörten.

Davon profitiert nun Salvini, der im Europaparlament eng mit dem nationalistischen und rechtsradikalen Front National von Marine Le Pen zusammenarbeitet.

Brüssel statt Rom als Feindbild

Angesichts seines Höhenflugs in den Umfragen strebt Salvini nun nach Höherem: «Wir wollen im rechten Lager Italiens der neue Orientierungspunkt sein, wir streben nach der Mehrheit im Land», erklärt er selbstbewusst. Zu diesem Zweck will Salvini die postfaschistischen Kleinparteien an Bord holen, die einst wie die Lega Nord zur Regierungskoalition Berlusconis gehört hatten.

Und um auch in dem von der Lega Nord bis vor kurzem verspotteten Süden Italiens Stimmen zu gewinnen, verzichtet Salvini auf die norditalienische Sezessionsrhetorik, die einst das zentrale Thema seiner Partei gewesen war. Unter Salvini ist das alte Feindbild Rom längst von Brüssel abgelöst worden. Die Einheitswährung Euro bezeichnet der Lega-Nord-Chef als «Verbrechen gegen die Menschheit».

Noch mehr als von der Wirtschaftskrise profitiert Salvini freilich von der Schwäche Silvio Berlusconis: Der 78-jährige Ex-Premier, dessen Forza Italia bei den Europawahlen im Mai nicht einmal mehr 20 Prozent der Stimmen erreicht hatte, wirkt seit Monaten unentschlossen und fahrig.

Weil aber Berlusconi in den letzten 20 Jahren im Mitte-Rechts-Lager jeden Konkurrenten klein gehalten hat, herrscht im bürgerlichen Lager derzeit ein gewaltiges Vakuum – wie Anfang der 1990er Jahre nach dem Zusammenbruch der Democrazia Cristiana (DC). Damals hatte Berlusconi dieses Vakuum gefüllt – jetzt will Salvini die sich bietende Chance nutzen.

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