Elfenbeinküste

Vermittlungsbemühungen in der Elfenbeinküste vorerst gescheitert

Laurent Gbagbo (l.), Machthaber in der Elfenbeinküste, und Sierra Leones Präsident Ernest Bai Koroma (r.)

Laurent Gbagbo (l.), Machthaber in der Elfenbeinküste, und Sierra Leones Präsident Ernest Bai Koroma (r.)

Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS ist mit ihrem Versuch gescheitert, im Machtkampf in der Elfenbeinküste zu vermitteln. Auch durch Androhung von Militärgewalt konnte der amtierende Präsidenten Laurent Gbagbo nicht zum Rücktritt bewegt werden.

Ohne Erfolg reisten die Staatschefs von Benin, Sierra Leone und den Kapverdischen Inseln am späten Dienstagabend aus der ivorischen Metropole Abidjan ab. Am Mittwoch flogen die drei Unterhändler in die nigerianische Hauptstadt Abuja, um dort mit dem amtierenden ECOWAS-Vorsitzenden und nigerianischem Präsidenten Goodluck Jonathan über weitere Schritte beraten.

Militärisch eingreifen will die Staatengemeinschaft offenbar vorerst nicht. Eine Intervention sei derzeit vom Tisch, sagte ein Vertreter des kapverdischen Aussenministeriums. Vielmehr gehe es jetzt darum, zu vermitteln und einen Dialog zwischen den rivalisierenden Lagern in Gang zu bringen.

Die drei Präsidenten wollten bereits in der kommenden Woche nach Abidjan zurückkehren und versuchen, den "Vermittlungsprozess abzuschliessen", erklärte zudem das Büro des kapverdischen Präsidenten.

Gbagbo erhält mehr Zeit

Nach Einschätzung eines ivorischen Politikexperten hat damit vor allem Gbagbo Zeit gewonnen, um seine Macht weiter zu festigen. Die Drohung einer Militärintervention liess den Amtsinhaber scheinbar unbeeindruckt.

Ein Sprecher Gbagbos bezeichnete die ECOWAS-Initiative im britischen Sender BBC als Teil der "internationalen Verschwörung" gegen ihn. Er selbst sei der demokratisch gewählte Präsident. Staaten, die den Amtsinhaber nicht anerkennen, drohte Gbagbos Regierung mit der Ausweisung ihrer Diplomaten.

Zugleich verstärkte Gbagbo den Druck auf die UNO-Friedensmission in der Elfenbeinküste, um sie zum Rückzug aus seinem Land zu zwingen. Seine Anhänger griffen in Abidjan einen Konvoi mit Blauhelmsoldaten an, dabei wurde ein Soldat aus Bangladesch mit einer Machete verletzt. Gleichzeitig blockierten sie im Hafen Lebensmittellieferungen für die Blauhelme.

Die internationale Gemeinschaft - darunter auch die Schweiz - erkennt Alassane Ouattara als den rechtmässigen Sieger der Präsidentenwahl vom vergangenen Monat an. Dieser hatte bei dem Urnengang Ende November laut der ivorischen Wahlkommission mehr Stimmen erzielt als Gbagbo.

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