Genf

Vereinte Nationen suchen Rezept gegen Killerroboter – gefährliche Entwicklung ist kaum zu stoppen

Sehen so die Krieger der Zukunft aus?

Sehen so die Krieger der Zukunft aus?

In Genf diskutiert die UNO über autonome Waffensysteme. Die gefährliche Entwicklung ist kaum zu stoppen.

Es ist eine Schreckensvision: Selbstständig operierende Waffensysteme greifen in Konflikte ein, verletzen und töten Soldaten und Zivilisten. Der Mensch hat keine Kontrolle mehr über die Kriegsgeräte. Voll autonome Panzer, Drohnen und Marschflugkörper machen, was sie wollen. Kein Mensch kann sie mehr stoppen.

Seit 2014 hält diese Horrorvision der Zukunftskriege Diplomaten und Rüstungsexperten aus Dutzenden Ländern in Atem. Gestern setzten sie sich im Rahmen der UNO-Waffenkonvention in Genf zusammen, um darüber zu beraten, wie man gegen diese Bedrohung vorgehen könnte. Bislang aber blieb es bei Beratungen – die Staatenvertreter schafften es nicht, sich auf bindende Abmachungen und auf ein Verbot der sogenannten tödlichen autonomen Waffensysteme zu einigen.

Waffenproduzenten blockieren Verbot

Auch in der laufenden Runde, die am Freitag endet, wird wohl kein Prozess über eine Ächtung autonomer Tötungsmaschinen eingeleitet. Der Grund ist einfach, wie ein Vertreter der Internationalen Kampagne zum Stopp von Killerrobotern sagt: Eine Handvoll Staaten wie beispielsweise die USA, Russland, Grossbritannien, Australien oder Israel, die die Entwicklung autonomer Waffensysteme vorantreiben, lähmen die Gespräche. Die Investitionen der Rüstungsindustrie in die selbstständigen Waffen der Zukunft sind laut den Kampagnen-Vertretern beträchtlich.

Auch die Regeln der UNO-Waffenkonvention helfen den Blockierern. Entscheidungen werden einstimmig gefällt. Jeder Vertragsstaat hat ein Veto.

Als Minimalkompromiss könnten die Staaten in Genf noch diese Woche elf Prinzipien verabschieden. Die Abmachung sieht unter anderem vor, dass die «menschliche Verantwortung» für den Einsatz von Waffensystemen gewahrt werden muss, dass letztlich also Menschen über die Einsätze und Ziele der theoretisch autonomen Waffen entscheiden.

Die Prinzipien beinhalten aber keine völkerrechtliche Verpflichtungen. Von einem verbindlichen internationalen Verbot der Killerroboter ist nicht die Rede.

Streubomben-Debatte könnte Weg weisen

Kaum verwunderlich, dass diese Prinzipien den Rüstungsgegnern nicht reichen. Ihr Hauptargument gegen die Killerroboter lautet: Keine Maschine darf über Leben und Tod eines Menschen entscheiden. Damit eine Ächtung von Killerrobotern doch noch zustande kommt, hoffen sie auf eine Lösung ausserhalb der UNO-Waffenkonvention. Dazu müssten Staaten, die sich klar für ein Verbot einsetzen, die Initiative in die Hand nehmen.

Als Vorbild für ein Abkommen über Killerroboter könnte der Vertrag zur Ächtung der Streumunition von 2008 dienen. Jahrelang hatten US-Amerikaner und Russen die Verhandlungen über die heimtückischen Streubomben in den traditionellen UNO-Abrüstungsgremien behindert.

Gegner der Streubomben, darunter Österreich, waren derart verärgert, dass sie einen eigenen Verhandlungsprozess anstiessen. Ohne die USA und Russland. Am Ende stand das für alle geltende Verbot der Streumunition.

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