Nordkorea

USA legen Entwurf für UNO-Sanktionen gegen Nordkorea vor

Raketentest im Dezember in Nordkorea (Archivbild)

Raketentest im Dezember in Nordkorea (Archivbild)

Die USA haben den anderen 14 Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats einen Resolutionsentwurf für weitere Sanktionen gegen Nordkorea vorgelegt. Der Text sei eine Reaktion auf den jüngsten Raketentest am 12. Dezember.

Zuvor habe China, der wichtigste Verbündete Nordkoreas, den Entwurf gebilligt, sagte ein UNO-Diplomat der Nachrichtenagentur AFP. Eine Abstimmung über die neue Sanktionsrunde finde wahrscheinlich am Mittwoch statt.

Die Einigung sieht nach Diplomatenangaben vor, dass die bestehenden Sanktionen ausgeweitet, aber keine neuen Arten von Strafmassnahmen beschlossen werden. Sie richten sich demnach gegen die nordkoreanische Raumfahrtagentur und andere Regierungseinrichtungen.

"Angemessene Reaktion"

Unmittelbar nach Nordkoreas Raketentest im Dezember war der UNO-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengekommen und hatte den Test in einer einfachen Erklärung "verurteilt" und eine "angemessene Reaktion" angekündigt. Die USA drangen zusammen mit Japan und Südkorea auf weitere scharfe Sanktionen.

China mahnte dagegen zu Besonnenheit. Am Freitag hiess es aus Diplomatenkreisen, Washington und Peking hätten sich auf eine Verschärfung der Strafmassnahmen geeinigt. Nordkorea hatte in den Jahren 2006 und 2009 Atomwaffentests vorgenommen und damit international Empörung ausgelöst. Vorausgegangen waren jeweils Tests von Langstreckenraketen.

Zuletzt schoss Nordkorea am 12. Dezember eine Langstreckenrakete ab - nach offiziellen Angaben, um einen Beobachtungssatelliten für Forschungszwecke ins All zu befördern. Der Westen vermutet jedoch hinter dem Start einen unzulässigen Raketentest für das nordkoreanische Atomprogramm.

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