Syrien

USA fordern Syriens Präsident Assad zum Rücktritt auf

Syriens Präsident al-Assad (Archiv)

Syriens Präsident al-Assad (Archiv)

Der syrische Präsident Baschar al-Assad gerät wegen des brutalen Vorgehens gegen die Opposition immer stärker unter Druck. Die USA forderten ihn am Donnerstag gemeinsam mit Deutschland, Frankreich und Grossbritannien erstmals zum Rücktritt auf.

US-Präsident Barack Obama erklärte in Washington: "Um des Wohles des syrischen Volkes willen ist die Zeit für den Rücktritt von Präsident Assad gekommen." Obama verkündete zudem das Einfrieren aller Guthaben der syrischen Regierung in den USA. Das US-Finanzministerium verhängte ein Importverbot für syrisches Erdöl.

Zeitgleich wurde eine gemeinsame Erklärung von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und dem britischen Premier David Cameron veröffentlicht.

Darin heisst es, Assad habe durch brutale militärische Gewalt gegen sein eigenes Volk "jede Legitimität verloren". "Wir rufen ihn auf, sich der Realität der vollständigen Ablehnung seines Regimes durch das syrische Volk zu stellen und im Interesse Syriens und der Einheit seines Volkes den Weg frei zu machen."

Alle vier Länder hatten sich bereits für eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats eingesetzt, um Assads Vorgehen zu verurteilen. Dies scheiterte jedoch am Widerstand der Veto-Mächte China und Russland.

Sicherheitsrat berät über Syrien

Der UNO-Sicherheitsrat in New York wird sich noch am Donnerstag erneut mit Syrien befassen. Unter anderem soll die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, einen Bericht vorstellen, der zuvor in Genf veröffentlicht wurde.

Darin machte eine UNO-Kommission die syrischen Sicherheitskräfte für "zahlreiche Massenexekutionen", systematische Folter und Misshandlungen verantwortlich. Sie kam dabei zur Auffassung, dass die systematischen Angriffe der Sicherheitskräfte gegen Zivilisten den Tatbestand des Verbrechens gegen die Menschlichkeit erfüllen könnten.

Gemäss der Kommission wurden in Syrien von Mitte März bis Mitte Juli mindestens 1900 Zivilisten getötet. Assad selbst hatte am Donnerstag erklärt, die Einsätze von Militär und Polizei seien beendet worden. Dem widersprach die syrische Opposition vehement.

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