Kongo-Kinshasa

UNO verlängert Sanktionen gegen Demokratische Republik Kongo

Soldaten der M23-Miliz (Archiv)

Soldaten der M23-Miliz (Archiv)

Der UNO-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen die Demokratische Republik Kongo erneut verlängert. Bis zum 1. Februar 2014 bleiben Waffenlieferungen an das zentralafrikanische Land verboten.

Das entschied das mächtigste UNO-Gremium am Mittwoch in New York in einer einstimmig verabschiedeten Resolution. Unter anderem bleiben zudem auch Auslandskonten eingefroren; Reisebeschränkungen für die Führer der militanten Gruppen gelten weiter.

Der Sicherheitsrat zeigte sich in der Resolution zudem erneut stark besorgt über von der Rebellengruppe M23 verübte Menschenrechtsverletzungen.

Rückzug der Rebellen

Die Rebellenmiliz M23 begann nach Verhandlungen in der ugandischen Hauptstadt Kampala nach UNO-Angaben offenbar wie versprochen mit ihrem Abzug aus der kongolesischen Grenzstadt Goma.

Es habe am Dienstagabend Anzeichen gegeben, dass sich die Kämpfer aus Goma zurückzögen oder sich auf einen Abzug vorbereiteten, sagte der Leiter der UNO-Friedenseinsätze, Hervé Ladsous, in New York. Ugandas Oberkommandeur Aronda Nyakairima sagte, der Abzug aus Goma würde bis Donnerstagmittag abgeschlossen sein.

Die M23-Miliz hatte die Stadt an der Grenze zu Ruanda am Dienstag vergangener Woche eingenommen. Während die Sorge vor einer erneuten Eskalation der Gewalt in der unruhigen Provinz Nord-Kivu wuchs, verliessen zehntausende Menschen ihre Häuser.

Verhandlungen am Montag

Bei Verhandlungen zwischen dem M23-Militärkommandeur Sultani Makenga und Armeeführern aus der Region in Kampala am Montagabend gelang es jedoch, eine Einigung über einen Rückzug der M23 aus Goma zu erreichen. Demnach sollen sich ihre Kämpfer innerhalb von drei Tagen 20 Kilometer weit zurückziehen.

In der M23-Miliz haben sich frühere Tutsi-Rebellen zusammengeschlossen, die 2009 im Zuge eines Friedensvertrags in die Armee eingegliedert worden waren, diese im April aber aus Protest gegen ihre schlechte Behandlung wieder verliessen.

UNO-Experten zufolge wird die Miliz von Ruanda unterstützt, was dessen Regierung bestreitet. Der Rebellengruppe werden zahlreiche Gewalttaten gegen die Zivilbevölkerung vorgeworfen. Die Region von Nord- und Süd-Kivu war in den 1990er Jahren bereits Ausgangspunkt zweier verheerender Kriege.

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