Iran

Uno-Gericht: USA müssen Sanktionen gegen Iran aufheben

Anfang August setzte Donald Trump die umstrittenen Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft.

Die USA müssen nach einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes einige der neu auferlegten Sanktionen gegen den Iran vorläufig aufheben. Vor allem Sanktionen, die humanitäre Hilfe und die Sicherheit des Flugverkehrs bedrohten, müssten sofort aufgehoben werden.

Das Gericht gab damit einer Klage des Irans statt, der eine einstweilige Verfügung gegen die US-Massnahmen gefordert hatte. Die Entscheidung des Uno-Gerichts ist bindend. Sie stelle aber keine Vorentscheidung im Hauptverfahren dar, betonte das Gericht.

Die USA hatten das internationale Atomabkommen mit dem Iran gekündigt und im Mai einige Sanktionen gegen die Islamische Republik in Kraft gesetzt. Diese aber könnten gegen ein Freundschaftsabkommen beider Staaten von 1955 verstossen, urteilte das Gericht. Das Abkommen stammt noch aus der Zeit der Monarchie vor der islamischen Revolution im Iran von 1979.

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