Syrien

Syrische Oppositionsgruppen vereinbaren enge Zusammenarbeit

Unruhen im syrischen Idlib

Unruhen im syrischen Idlib

Die beiden grössten syrischen Oppositionsgruppen haben eine enge Zusammenarbeit zum Sturz von Präsident Baschar al-Assad angekündigt. Bei einem Treffen in Kairo am Freitagabend wurde ein Vertragsentwurf zur Einführung der Demokratie unterzeichnet.

Das teilten die Führer der regierungskritischen Bewegungen am Samstag mit. In dem Text, der auch der Nachrichtenagentur AP vorliegt, wird ein militärisches Eingreifen des Auslands abgelehnt. Zugleich wird zu einem Schutz der Zivilbevölkerung mit allen nach internationalen Gesetzen zulässigen Mitteln aufgefordert.

Vertreter des Syrischen Nationalrats (SNC) sowie des Nationalen Koordinierungsgremiums für demokratischen Wandel in Syrien (NCB) erklärten, sie seien sich einig, dass das Regime Assads verschwinden und durch Demokratie ersetzt werden müsse.

Gleichberechtigung

Sobald der Präsident zurücktrete, solle eine "Phase des Übergangs" beginnen, in der zunächst alle staatlichen Institutionen erhalten werden müssten. Im Anschluss sei eine neue Verfassung zu verabschieden, die ein "ziviles, pluralistisches, parlamentarisches und demokratisches System" garantiere. Erst danach solle ein Parlament sowie ein neuer Präsident gewählt werden.

In dem in Kairo unterzeichneten Entwurf wird zugleich festgehalten, dass alles syrischen Bürger gleichberechtigt sind und auch die kurdische Minderheit "fundamentaler und historischer" Bestandteil der nationalen Struktur ist. Ausserdem ruft der Text dazu auf, "syrisches Territorium zu befreien", was offensichtlich auf die seit 1967 von Israel besetzten Golanhöhen anspielt.

Gegen Heckenschützen

Die Beobachtungsmission der Arabischen Liga setzte unterdessen ihre Reise durch Syrien fort. Nach Angaben des Staatsfernsehens besuchten Vertreter der Organisation am Samstag die südliche Stadt Daraa und die Rebellenhochburg Homs.

Mitglieder der Delegation verlangten dabei einen sofortigen Abzug der Heckenschützen aus den Konfliktregionen. Aus dem Umfeld der Mission erfuhr die Nachrichtenagentur dpa, dass Delegierte in Duma ausserhalb der Hauptstadt Damaskus die auf Häuserdächern platzierten Schützen mit eigenen Augen gesehen hätten. Dort hatte es am Freitag Massenproteste gegeben.

Erneut Tote

Ungeachtet des Besuchs der Beobachter eröffneten die syrischen Sicherheitskräfte am Samstag erneut das Feuer auf Demonstranten. Nach Angaben von Aktivisten der Örtlichen Koordinationskomitees wurden mindestens sechs Menschen erschossen, einer davon in der Hauptstadt Damaskus.

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