Syrien

Syrien weist Vorschläge der Arabischen Liga scharf zurück

Rauch über den Dächern von Homs (Amateuraufnahme)

Rauch über den Dächern von Homs (Amateuraufnahme)

Die syrische Regierung hat den Vorschlag der Arabischen Liga zur Entsendung einer UNO-Friedenstruppe in das Land scharf zurückgewiesen. Dies stelle eine «unverhohlene Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes und eine Verletzung der nationalen Souveränität dar», hiess es aus Damaskus.

Die Regierung werde weiterhin "ihrer Verantwortung gerecht werden und für die Wiederherstellung der Sicherheit und Ordnung sorgen", sagte der Regierungsvertreter der syrischen Nachrichtenagentur Sana weiter.

Die arabischen Staaten hätten nichts Neues gebracht - "ausser ihrem Aufruf zur Besetzung Syriens mit ausländischen Truppen", schrieb die regierungsnahe Zeitung "al-Watan".

Ungeachtet des wachsenden Drucks durch die arabischen und westlichen Länder auf die Regierung von Staatschef Baschar al-Assad setzte die syrische Armee ihr blutiges Vorgehen gegen Demonstranten fort. Die seit neun Tagen anhaltende Offensive auf die Rebellenhochburg Homs im Zentrum des Landes, bei der bereits mehr als 500 Menschen getötet wurden, dauerte am Montag an.

Homs unter Dauerbeschuss

Am Morgen beschossen die Streitkräfte immer wieder das Viertel Bab Amr, wie die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. In der Stadt wurde die humanitäre Lage zunehmend kritischer. Aktivisten zufolge waren die meisten Bäckereien geschlossen, der Rote Halbmond versorgte tausende Menschen mit Medikamenten und Lebensmitteln.

Nachdem eine UNO-Resolution zur Verurteilung der Gewalt in Syrien Anfang Februar erneut am Veto Russlands und Chinas gescheitert war, hatte die Arabische Liga am Sonntag angekündigt, der syrischen Opposition umfassende "politische und materielle" Hilfe zukommen zu lassen.

Angesichts der Gewalt in Syrien, durch die seit März 2011 tausende Menschen getötet wurden, forderte der Staatenbund eine gemeinsame Friedensmission mit den Vereinten Nationen.

Russland will Blauhelm-Mission prüfen

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow sagte am Montag, er wolle den Vorschlag prüfen. Bedingung für einen Blauhelmeinsatz sei aber ein Waffenstillstand in Syrien.

Der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, Liu Weimin, erklärte, sein Land setze weiterhin auf Dialog und werde nur "die Entscheidungen der internationalen Gemeinschaft unterstützen, die mit denen Chinas einhergehen".

Die EU begrüsste die Forderung nach einer Friedensmission. "Das erste Ziel der EU ist ein sofortiges Ende der Tötungen" in Syrien, erklärte der Sprecher der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton am Montag in Brüssel.

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