Syrien

Syrien meldet Verständigung mit Arabischer Liga zu Unruhen

Syriens Führung einigt sich mit der Arabischen Liga

Syriens Führung einigt sich mit der Arabischen Liga

Syrien hat sich nach einer Meldung des Staatsfernsehens mit der Arabischen Liga auf eine gemeinsame Erklärung zur Lage in dem von Unruhen zerrütteten Land verständigt. Das Papier werde am Mittwoch am Sitz der Liga in Kairo veröffentlicht, meldete das Fernsehen am Dienstag.

Die Arabische Liga hatte eine Delegation mit dem Ziel nach Syrien entsandt, Vorschläge zur Eindämmung der Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Bürgern vorzulegen.

Auch der algerische Aussenminister Murad Medelsi äusserte die Hoffnung, bis zur Sondersitzung am Mittwoch in Kairo eine Einigung zu erreichen. Diese soll Klarheit bringen, ob das Regime von Präsident Baschar al-Assad zu einem Gewaltverzicht bereit ist.

Polizei und Armee gehen seit sieben Monaten mit grosser Härte gegen Demonstranten vor, die für demokratische Reformen auf die Strasse gehen.

Die Arabische Liga hatte Syrien aufgefordert, die Armee aus den Protesthochburgen abzuziehen, alle mutmasslichen Regimegegner freizulassen, Beobachter aus arabischen Ländern zuzulassen und in Kairo einen Dialog mit der Opposition zu beginnen.

Syrien stimmte dem Forderungskatalog vorerst nicht zu. Das Regime wollte unter anderem den Dialog mit der Opposition in Syrien und nicht in Kairo führen. Weitere Forderungen waren, dass der "Medienkrieg gegen Damaskus" beendet und der Waffenschmuggel aus Nachbarländern unterbunden werde.

"Assad will Zeit gewinnen"

Syrische Oppositionelle erklärten, die Staaten der Arabischen Liga sollten nicht auf Assads Taktik hereinfallen. Der Präsident versuche nur Zeit zu gewinnen, in der Hoffnung die Proteste mit Gewalt zu beenden.

Das Assad-Regime hatte am Montagabend ein Treffen zwischen Regierungsvertretern und arabischen Aussenministern ins Leere laufen lassen. Am Dienstag bemühte sich Syrien, den Gesprächsfaden nicht abreissen zu lassen.

Denn sonst drohen dem Regime womöglich eine neue Syrien-Debatte im Weltsicherheitsrat und weitere Sanktionen. Der Iran äusserte die Hoffnung, dass Präsident Assad trotz der Unruhen in seinem Land an der Macht bleibt.

Zwischen 3000 und 4000 Tote

Die Protestbewegung schätzt, dass seit Beginn der Demonstrationen gegen Assad im vergangenen März bereits mehr als 4000 Menschen getötet wurden. Die Vereinten Nationen sprechen von mehr als 3000 Toten. Die syrische Führung bezeichnet die Regimegegner als "bewaffnete Terrorbanden".

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