Grosse Koalition

Spricht hier Merkels neuer Vize?

In Schieflage: Das scheint die SPD von Martin Schulz zu sein. Die Genossen sind nach der Abstimmung über die Koalitionsgespräche gespalten.

In Schieflage: Das scheint die SPD von Martin Schulz zu sein. Die Genossen sind nach der Abstimmung über die Koalitionsgespräche gespalten.

Die SPD sagt Ja zu Koalitionsgesprächen. Und doch können sich Angela Merkel und Martin Schulz ihrer Posten nicht sicher sein.

Oliver Cordes steht vor dem Bonner Kongresszentrum, seine tiefrote Zipfelmütze trägt er noch immer, auch wenn er gerade eben verloren hat. Die Zipfelmütze ist hier beim Parteitag der SPD Symbol der Gegner einer Grossen Koalition (GroKo) mit der Union von Kanzlerin Merkel; eine Anspielung auf den frechen Mann von der CSU, Alexander Dobrindt, der im Vorfeld über den drohenden «Zwergenaufstand» der GroKo-Gegner bei der SPD gewitzelt hatte. Es ist kurz nach halb fünf an diesem Sonntagnachmittag. Cordes hat es eilig, er muss zurück nach Münster in seine Heimat. Die Vertreter der Satirepartei «Die Partei», die den herausströmenden Genossen Aufnahmeanträge in die Hand drücken, ignoriert Cordes. «Der Parteivorstand soll sich nicht zu früh freuen», sagt der 53-Jährige. «Die Basis hat das letzte Wort.»

Lustloser Beifall

Cordes ist nicht zum Lachen zumute, vermutlich auch nicht dem Parteivorstand um SPD-Chef Martin Schulz, obwohl der 62-jährige Rheinländer in Bonn einen Sieg errungen hat. Das knappe Votum von 56 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen fühlt sich für Schulz allerdings kaum wie ein Erfolg an. Schulz redete eine Stunde lang. Was danach folgte, war eine deftige Klatsche, anders lässt sich der bescheidene Beifall der Delegierten nicht interpretieren. Der Applaus für ihren Chef war nicht nur lust- und emotionslos, er war nach eineinhalb Minuten auch schon vorüber.

Schulz’ Rede war ein flammender Appell an die gespaltene Basis, dem Parteivorstand grünes Licht für Verhandlungen mit der Union zu geben. Der SPD-Chef versuchte, die Ergebnisse aus den Vorgesprächen als Erfolg zu verkaufen, obwohl sich die SPD in der Migrations-, der Gesundheits- oder der Arbeitsmarktpolitik nicht so durchsetzen konnte, wie sich das die Mitglieder einer vor einer Erneuerung stehenden Partei vorstellten. Schulz warnte vor dem Ruf nach Neuwahlen. «Jede Regierung, an der die SPD beteiligt ist, muss eine sozialdemokratische Regierung sein», rief er den 640 Delegierten zu und versprach vollmundig, die Partei werde sich in Koalitionsverhandlungen in strittigen Punkten durchsetzen. Doch die Basis zweifelt an den Worten ihres Chefs, den sie noch vor knapp einem Jahr mit 100 Prozent der Stimmen zu ihrem Vorsitzenden gewählt hat. Das schlechte Ergebnis für die SPD bei den Bundestagswahlen, Schulz’ seitheriger Schlingerkurs und die Ergebnisse der Sondierungen mit der Union: Das alles lässt den Rückhalt für Schulz bröckeln.

Das «Ja» der Delegierten hat wohl weniger mit Schulz’ Rede als viel mehr mit der Gefahr der Alternativen für die Partei zu tun. Hätte sich die SPD Gesprächen verweigert, wäre das Land auf Neuwahlen hingesteuert. Ein gefährliches Szenario für eine Partei, die gespalten ist und deren Chef einen Zickzack-Kurs hingelegt hat. Die Gefahr, dass die Genossen bei baldigen Neuwahlen von der Alternativen für Deutschland (AfD) gar überholt werden könnten, liess gestern wohl viele gegen ihr Herz stimmen.

«Verhandeln, bis es quietscht»

Emotionaler zeigten sich die Gegner der GroKo. Das lag nicht zuletzt an ihrem Wortführer, dem Chef der Jungsozialisten (Jusos), Kevin Kühnert. Das 28-jährige Polittalent schaffte es, mit druckreifen Sätzen und spitz formulierten Argumenten die Delegierten zu fesseln. «Wir sind aufgetreten, als seien wir die Pressesprecher der Bundesregierung», sagte er einmal in Anspielung auf das wenig selbstbewusste Agieren der Partei in den letzten Jahren. Der Parteispitze attestierte er «wahnwitzige Wendungen», was die SPD «viel Vertrauen gekostet hat». Er warb eindringlich für ein Nein zu Gesprächen, weil die Genossen in einer Regierung mit der Union die wichtige Erneuerung kaum angehen könnten. «Lasst uns diesen Aufbruch miteinander wagen. Das heisst: Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können.»

Die GroKo-Gegner jubelten, der Applaus für Kühnert war euphorischer als jener für Parteichef Schulz. Dieser konnte sich bei SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bedanken, die in einer überzeugenden Kampfrede für Verhandlungen warb. Nahles versprach, die Positionen der SPD in Koalitionsverhandlungen verteidigen zu wollen. «Wir werden verhandeln, bis es quietscht auf der anderen Seite», sagte Nahles mit sich mehrmals überschlagender Stimme.

Schon in dieser Woche dürften die Koalitionsverhandlungen mit der Union beginnen, Kanzlerin Merkel hat bereits deutlich gemacht, dass sie nicht bereit ist, der SPD noch weiter entgegenzukommen. Nach den Koalitionsgesprächen wird die Basis der SPD das letzte Wort haben, die 440'000 Parteimitglieder können in einer Briefwahl Ja oder Nein zum Regierungsvertrag mit Merkel sagen. Das Szenario von Neuwahlen ist also noch nicht vom Tisch, bei den einfachen Parteimitgliedern überwiegt die Skepsis gegenüber der Grossen Koalition. Das war auch gestern in Bonn spürbar.

Nur zaghaft sangen sie mit, die über 600 Delegierten, als nach dem knappen Votum für die Gespräche der Mann mit der Gitarre auf die Bühne trat und die SPD-Hymne anstimmte. «Wann wir schreiten Seit’ an Seit», trällerten sie etwas halbherzig. Zu diesem Zeitpunkt ist Oliver Cordes schon auf dem Weg nach draussen. Seine Kumpels machen Spässe über den FC Köln und die SPD, die nun beide abstiegsbedroht seien. Cordes findet das so mässig lustig. «Ich kämpfe weiter für die stolze SPD», sagt er mit ernster Miene und macht sich auf den Nachhauseweg. «Jetzt erst recht.»

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