Spanien

Sozialisten drohen Rajoy wegen Parteiaffäre mit Misstrauensantrag

Spaniens Sozialisten wollen Rajoy zur Rede stellen (Archiv)

Spaniens Sozialisten wollen Rajoy zur Rede stellen (Archiv)

Die spanischen Sozialisten (PSOE) haben Ministerpräsident Mariano Rajoy wegen der Finanzaffäre bei den Konservativen mit einem Misstrauensantrag gedroht. Wenn Rajoys Volkspartei (PP) weiterhin eine Anhörung des Regierungschefs im Parlament verhindere, werde die PSOE ein Misstrauensvotum beantragen.

Die Affäre um angebliche schwarze Kassen bei der PP habe Spanien in eine schwere Krise gestürzt und dem Ansehen des Landes grossen Schaden zugefügt sagte Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba am Dienstag. Mit dem Misstrauensantrag wolle die Opposition Rajoy dazu zwingen, den Abgeordneten Rede und Antwort zu stehen.

Rubalcaba räumte ein, dass die Opposition aufgrund der absoluten Mehrheit der PP nicht die Möglichkeit habe, den Regierungschef abzulösen. Es gehe ihr mit einem Misstrauensantrag darum, die Würde des Parlaments zu wahren. Nach Angaben Rubalcabas hatte die PP sieben Anträge zu einer Anhörung Rajoys zu Fall gebracht. Bei einer weiteren Ablehnung werde die PSOE einen Misstrauensantrag stellen.

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