Italien

Silvio Berlusconi will nicht zurücktreten

Silvio Berlusconis Unterstützung bröckelt aber der Cavagliere denkt nicht an Rücktritt (Archiv)

Silvio Berlusconis Unterstützung bröckelt aber der Cavagliere denkt nicht an Rücktritt (Archiv)

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat einen Rücktritt erneut abgelehnt. In einer Audiobotschaft an eine politische Versammlung erklärte er am Sonntag, er habe ausreichend Unterstützung im Parlament, um die benötigten Reformen durchzusetzen.

Er werde nicht zurücktreten und einem Marionetten-Regierungschef Platz machen, sagte er weiter. Am Vorabend hatten zehntausende Menschen in Rom Berlusconis Rücktritt gefordert. Zudem haben laut der römischen Zeitung "La Repubblica" in den letzten Tagen insgesamt 20 Berlusconi-Parlamentarier dem Premier den Rücken gekehrt.

Angeführt werden die "Rebellen" vom ehemaligen Präsidenten der Region Friaul Julisch Venetien, Roberto Antonione. Sie wollen angeblich eine eigene Fraktion im Parlament bilden. Damit hat Berlusconi de facto keine Mehrheit mehr in der Abgeordnetenkammer.

Der Chef der oppositionellen Zentrumsbewegung "Allianz für Italien" (API), Francesco Rutelli, appellierte an Berlusconis Parlamentarier, die Regierung zu stürzen, um dem Land eine neue Perspektive zu sichern.

Berlusconi habe seine vollkommene Unfähigkeit bewiesen, die Schuldenkrise zu meistern. Seine Glaubwürdigkeit im Ausland sei stark beeinträchtigt. Italien brauche unbedingt eine politische Wende, die dem Land neue Glaubwürdigkeit sichere, so Rutelli.

Entscheidende Hürden

Regierungschef Berlusconi steht vor entscheidenden Hürden, bei denen sich herausstellen wird, ob er noch über die notwendige Mehrheit verfügt. Geplant ist in den nächsten Tagen in der Abgeordnetenkammer eine heikle Abstimmung über das Budget. Bei einem ähnlichen Votum im Oktober hatte die Regierung eine schwere Niederlage erlitten.

Nächste Woche unterzieht sich der Mailänder Medienzar ausserdem im Senat einer Vertrauensabstimmung über das Stabilitätsgesetz zur Eindämmung der Verschuldung. Bisher verfügte der Premier im Senat über eine solidere Mehrheit als in der Abgeordnetenkammer.

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