Waffen

Schweizer Firma lieferte Gewehre und Pistolen nach Nordkorea

Maximilian Reimann: «Letztlich lassen sich auch Sportwaffen militärisch einsetzen.»

Maximilian Reimann: «Letztlich lassen sich auch Sportwaffen militärisch einsetzen.»

Eine Schweizer Firma hat im Jahr 2012 rund 150 Waffen nach Nordkorea verkauft. Der Bund hatte der Schweizer Firma vorgängig eine Export-Bewilligung ausgestellt. Einige National- und Ständeräte kritisieren nun die Exportbewilligung des Bundes.

Eine Schweizer Firma hat im Jahr 2012 rund 150 Waffen nach Nordkorea verkauft: 110 Patronen-Gewehre, 20 Patronen-Pistolen und 17 Luft-Pistolen. Das schreibt die «NZZ am Sonntag», die sich auf die Handelsbilanz zwischen der Schweiz und Nordkorea für das Jahr 2012 beruft.

Der Bund hatte der Schweizer Firma vorgängig eine Export-Bewilligung ausgestellt. «Bei den betreffenden Waffen handelt es sich um Sportgewehre und Sportpistolen, die ausschliesslich für sportliche Zwecke, nicht aber für militärische Zwecke eingesetzt werden können», sagt Jürgen Böhler Royett vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco).

Deshalb habe die interdepartementale Export-Kontrollgruppe des Seco, EDA und VBS eine Ausfuhrbewilligung gemäss Güterkontrollgesetz erteilt. Der Entscheid ruft in der Politik bis weit ins bürgerliche Lager Unverständnis hervor, wie die «NZZ am Sonntag» weiter berichtet.

National- und Ständeräte von SVP, FDP, CVP, SP und Grünen kritisieren die Exportbewilligung des Bundes. «Letztlich lassen sich auch Sportwaffen militärisch einsetzen», sagt SVP-Nationalrat Maximilian Reimann. «Zu glauben, die bewilligten Waffen würden nur für sportliche Zwecke eingesetzt, scheint mir reichlich naiv», sagt FDP-Ständerat Joachim Eder. (ahu)

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