Belgien

Schlichter unternimmt neuen Versuch zur Krisenbeilegung in Belgien

Johan Vande Lanotte handelt im Auftrag des Königs

Johan Vande Lanotte handelt im Auftrag des Königs

In Belgiens seit rund neun Monaten anhaltender politischer Krise unternimmt der königliche Schlichter Johan Vande Lanotte doch noch einen Anlauf, eine Staatsreform und eine neue Regierung vorzubereiten. Er handelt auf Bitte von König Albert II.

Albert II. bat Vande Lanotte am Dienstag um eine weitere Initiative, wie der Palast in Brüssel mitteilte. Vande Lanotte akzeptierte, obwohl er am vergangenen Donnerstag nach einer neuen Blockade der Verhandlungen seinen Rücktritt angeboten hatte.

Vande Lanotte solle insbesondere mit den Vorsitzenden der Neu-Flämischen Allianz (NVA) und der frankophonen Sozialisten (PS) sprechen, erklärte der Palast. Es gehe darum, "so schnell wie möglich aus der aktuellen politischen Sackgasse herauszukommen".

Zuvor hatte Albert II. die beiden Parteivorsitzenden offenbar dazu verpflichtet, sich weiterhin um eine Koalition zu bemühen. Vande Lanotte hatte wenige Stunden vor dem Gespräch mit dem König am Sterbebett seiner Mutter gewacht: Wegen deren Tod galt es bis zuletzt als fraglich, ob Vande Lanotte zum Gespräch kommen würde.

Belgien steckt seit Monaten in der Krise. Im April 2010 zerbrach die Regierung von Yves Leterme wegen des Streits zwischen französischsprachigen und flämischen Belgiern. Unternehmer und Politiker fürchten um die Kreditwürdigkeit des Landes, das von Tag zu Tag mehr Zinsen für Staatsanleihen bezahlen muss.

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