Reportage

Schlafentzug und literweise Kaffee: Brüsseler Chaostage am Rande des Irrsinns

Galgenhumor? Griechenlands Premier Alexis Tsipras mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Renz und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Galgenhumor? Griechenlands Premier Alexis Tsipras mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Renz und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Kaum keimt Hoffnung auf, dann herrscht wieder Ernüchterung. Manche Minister üben sich in Zuversicht, andere geben sich dem Fatalismus hin. Wie der Verhandlungsmarathon um die Griechenland-Krise ausgeht, weiss niemand. Eine Reportage.

In drei Brüsseler Gebäuden, keine hundert Meter auseinander, tagen parallel die politischen Anführer Europas, um – irgendwie doch noch, vielleicht, diesmal aber wirklich, oder auch wieder nicht – den vorläufigen Schlussakt dieses griechischen Dramas aufzuführen, das die Währungsunion nun seit Wochen in Atem hält.

Kurz nach Mittag fahren die  ersten Finanzminister vor. Zum dritten Mal diese Woche. Zwei eigens angesetzte Sondersitzungen haben sie unverrichteter Dinge verlassen, am Montag und Mittwoch. Und wer gehört hat, dass der Finne Alexander Stubb da schon von einer „Verschwendung von Flugmeilen“ gesprochen hat, kann sich ausmalen, wie die Stimmung jetzt ist. Mit versteinertem Blick, wortlos, ist der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble am Mittwoch enteilt – im Wissen, das Staatsbankett mit der Queen in Berlin umsonst verpasst zu haben.

Seine Geduld wird auch an diesem Tag  strapaziert: Der für 13 Uhr geplante Sitzungsbeginn wird für’s Erste um eine halbe Stunde nach hinten verlegt. Um die Mittagszeit nämlich fehlen weiter die entscheidenden Papiere. Das Prozedere sieht vor, dass vor jedem Beschluss zu neuen Hilfskrediten die jeweilige Regierung, in diesem Fall die griechische, sich erst mit EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds auf die Grundzüge eines Spar- und Reformprogramms einigen muss. Aber sie kommen – trotz stundenlanger Verhandlungen bis in die Nacht – einfach nicht zusammen.

Der Grexit als Chance?

Dabei ist die Uhr so gut wie abgelaufen. Spätestens am Sonntag müsste das Parlament in Athen die entsprechenden Maßnahmen beschließen, damit der Bundestag am Montag und die finnische Volksvertretung am Dienstag weiterem Geld oder einer Fristverlängerung zustimmen könnten. Am Mittwoch nämlich, dem 1. Juli, verfallen  insgesamt 18 Milliarden Euro aus dem zweiten Hilfsprogramm, die für Griechenland noch zur Verfügung stehen. Und dann? Es gibt Ökonomen und Politiker, die Staatspleite und „Grexit“ für beherrschbar halten, gar als Chance für eine Stärkung der Währungsunion betrachten. Schäuble wird ihnen zugerechnet. Andere sehen darin nicht weniger als den Anfang vom Ende des europäischen Einigungsprojektes.

Im 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes tagt der Krisenstab. Im Domizil von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sind Büros freigeräumt worden für die verschiedenen Delegationen. Auch für die griechische natürlich, zeitweise bis zu acht Mann stark, angeführt von Premierminister Alexis Tsipras, der seit Mittwochmittag ununterbrochen in Brüssel weilt.

Die WG bei Juncker

Zur Wohngemeinschaft auf Zeit gehört auch Zentralbankchef Mario Draghi, der das französische Direktoriumsmitglied Benoît Cœuré und weitere Finanzexperten  im Schlepptau hat. IWF-Chefin Christine Lagarde hat ihren Stab  dabei, der weitere Computer belegt und mit den rechnenden Kollegen in Washington Rücksprache hält.

Wieviel muss andernorts eingespart werden, wenn Athen diese und jene Steuer weniger stark anheben will als gefordert? Mit von der Partie im Verhandlungscamp sind auch Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem aus den Niederlanden und sein österreichischer Mitarbeiter Thomas Wieser. In Gestalt des Deutschen Klaus Regling sitzt der Euro-Rettungsschirm mit am Tisch.

Gastgeber  Juncker schließt  sich Diplomaten zufolge ständig mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Francois Hollande kurz und hat nach eigenem Bekunden nur drei Stunden geschlafen, sein deutscher Kabinettschef Martin Selmayr angeblich noch weniger. Es werden Pizzen und Sandwiches geliefert und literweise Kaffee.

In einer SMS aus dem Krisenstab beschreibt einer der Teilnehmer seine Stimmung als „gelassen“. Die Nachfrage, ob dies ein Zeichen dafür sei, dass die europäische Politik das alles schon irgendwie schaukeln werde, oder eher Ausdruck von Fatalismus, wird nach dem nächsten Signalton beantwortet. Es ist „Fatalismus“.

Am frühen Nachmittag wird klar, dass man sich kaum oder auch gar nicht angenähert hat – dazu gibt es verschiedene Aussagen. Statt des einen gemeinsamen Dokuments, auf das alle warten, gibt es jedenfalls zwei – eines der Gläubiger-Institutionen und ein separates der Griechen.

Maltas Finanzminister Edward Scicluna ist ganz verzweifelt, als er in die  Eurogruppensitzung eilt. „Wir haben das Papier der griechischen Regierung erst vor einer halben Stunde erhalten“, erzählt er, „und haben in unserem Hotel  auf die Schnelle versucht, es mit dem Dokument der Institutionen zu vergleichen, was ziemlich schwer war.“

«Rückwärts bewegt»

Der Österreicher Hans Jörg Schelling ist da weiter und rügt,  dass die griechische Seite  „in der Nacht ständig mit neuen Wünschen gekommen ist“. Auch Schäuble traut sich bereits  ein weitreichendes Urteil zu. Athen habe sich, so der Bundesfinanzminister, „nicht bewegt, eher rückwärts bewegt, und deswegen bin ich auch für unsere Sitzung heute nicht sehr zuversichtlich“.

Fast parallel dazu blinkt auf dem Handy eine SMS aus dem Kanzleramt auf. Ein erneuter Euro-Sondergipfel in der Nacht – wenn die Staats- und Regierungschefs mit den auch sonst nicht eben unwichtigen Themen  Eurozonen-Reform, britischem Referendum und  Flüchtlingskrise durch sind – wird nicht mehr ausgeschlossen.

Im Umfeld des EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk heißt es, er halte sich diese Option offen, falls wieder nichts gehen sollte. In den Ohren mancher Diplomaten klingt das wie eine Drohung: Der Pole hat sich als neuer Chef des Europäischen Rates zwar in der Ukrainekrise profiliert, von Wirtschaft aber, lästern viele in Brüssel, habe er  keine Ahnung. Kann er den Euro-GAU noch verhindern?

Dabei sah es nach dem Sondergipfel vom Montag noch so gut. Gemeinsam hatten die „Chefs“ die neue griechischen Reformliste  als gute Grundlage für eine Einigung bezeichnet. Doch das scheint nun, drei Tage später, schon  Ewigkeiten her zu sein.

Die Brüsseler Gerüchteküche brodelt, wenn es um die Frage geht, warum die  Annäherung wieder in gegenseitige Anschuldigungen umgeschlagen ist.

Der «Hardcore-Linke»

Es gibt jene, die der festen Überzeugung sind, dass manche in Athen gar keine Einigung, sondern die Zahlungsunfähigkeit wollen, weil damit die großen Gläubiger Deutschland und Frankreich zu Verhandlungen über einen Schuldenschnitt gezwungen würden. Als Beweis führt ein hochrangiger EU-Beamter eine Begebenheit vom Mittwochabend an: Da habe sich Tsipras, einen fertigen Deal in der Tasche, mit  seinem Finanzminister Gianis Varoufakis getroffen, der das Paket abgelehnt habe. „Varoufakis führt die Hardcore-Linke an“, folgert der Beamte, „er ist der wirklich starke Mann in Athen.“

Das Griechenland-Drama wäre aber nicht das Griechenland-Drama, wenn es nicht auch eine völlig entgegengesetzte Sichtweise gäbe. Sie registriert die viele rote Farbe, mit der die Troika-Institutionen das Dokument des griechischen Reformvorschlags zerpflückt haben. Sie hat Verständnis dafür, dass es die Griechen als Provokation empfunden haben, dass ihnen zum Beispiel ihre Einmalabgabe auf Unternehmensgewinne einfach durchgestrichen worden ist. Und sie glaubt, dass an Griechenland ein Exempel statuiert werden soll. „In manchen Kreisen würde es gern gesehen“, berichtet ein belgischer Regierungsvertreter, „wenn die linke Syriza-Regierung über diese Sache stolpert.“

Eurogruppenchef Dijsselbloem kennt diese Vorwürfe und widerspricht der Demütigungs-These: „Wir haben viel Flexibilität gezeigt in den Verhandlungen.“ Diplomaten berichten, der letzte Gläubigervorschlag sei Athen weit entgegengekommen: Statt schon 2016 könne die strittige Zusatzrente erst 2019 auslaufen. Zugestanden worden sei auch, dass es zwei niedrige Mehrwertsteuersätze geben dürfe, um die soziale Krise  nicht noch zu verstärken. Wer lügt? Die Griechen? Die Gläubiger? Beide?

Schäuble der harte Hund

Als die Staats- und Regierungschefs am späten Nachmittag zum Gipfel eintreffen, haben die Angebote an Athen – wenn es sie denn wirklich gegeben hat – noch nicht zu einer Einigung geführt. Vor den Kameras werden die Nuancen sichtbar, die etwa  zwischen der Berliner und der Pariser Position liegen. „Eine Einigung ist möglich und  wir sind nah dran“, sagt Frankreichs Staatschef Hollande in die Mikrofone. „An manchen Stellen hat man den Eindruck, dass wir sogar ein bisschen zurückfallen“, meint dagegen Kanzlerin Merkel. „Die Deutschen erhöhen den Einsatz“, kommentiert der Diplomat eines Nachbarlandes sofort.

Merkel  will die weiteren Gespräche angeblich nun auch wieder ganz den Finanzministern im Nebengebäude überlassen, ihrem harten Hund Schäuble: „Der Europäische Rat wird sich nicht in die Verhandlungen einmischen.“ Die Finanzminister tagen zu diesem Zeitpunkt aber schon gar nicht mehr, haben ihre Sitzung für diesen Tag beendet. Der Ire Enda Kenny nennt es „unvermeidlich“, dass die Runde der Chefs noch an diesem Abend über Griechenland sprechen muss. 

Gute Miene zum bösen Spiel?

Es wird zwar viel gelächelt, als sie den Sitzungssaal betreten, Tsipras – nach eigener Aussage „zuversichtlich“ – gibt Merkel gar einen freundschaftlichen Klaps auf die Schulter, aber in den Zweiergesprächen, die die Kameras vor Sitzungsbeginn noch zeigen, verdunkeln sich die Mienen deutlich. Draghi redet lange mit Hollande, Tsipras erst besorgt mit Europaparlamentspräsident Martin Schulz, dann mit Italiens Matteo Renzi. Zuversicht sieht anders aus.

Nicht nur der irische Premier meint, dass sich die Geschichte noch bis ins Wochenende ziehen wird. Im Brüsseler Ratsgebäude rät ein  Mitarbeiter jedenfalls bereits den Journalisten, sich nichts vorzunehmen: „Wir werden am Samstag und Sonntag immer noch hier sitzen.“ Die Brüsseler Chaostage scheinen also noch nicht vorüber zu sein. „Die EU“, sagt der Mann, „gibt gerade ein trauriges Bild ab.“

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