Deutschland

Radikaler Umbau der deutschen Streitkräfte angekündigt

Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigt radikalen Umbau an

Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigt radikalen Umbau an

Die deutsche Bundeswehr steht vor der tiefgreifendsten Reform ihrer Geschichte. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigte am Dienstag einen radikalen Umbau der Streitkräfte und auch des eigenen Ministeriums an.

Grundlage dafür sollen die Vorschläge einer Experten-Kommission sein. Diese legte nach einem halben Jahr Arbeit am gleichen Tag ihren Abschlussbericht vor.

Wichtigster Punkt ist neben der Aussetzung der Wehrpflicht eine drastische Verkleinerung der Streitkräfte von derzeit 250'000 auf nur noch etwa 180'000 Soldatinnen und Soldaten. Das Zivilpersonal soll von derzeit 100'000 auf etwa 50'000 Beschäftigte halbiert werden.

Der Bericht der Strukturkommission bedeutet weitere Unterstützung für Guttenbergs umfassende Reformpläne. Die sechs Experten plädieren ebenfalls für ein Aussetzen der Wehrpflicht. Der allgemeine Wehrdienst für junge Männer sei "auf absehbare Zeit nicht mehr erforderlich".

Auch das Ministerium bleibt von den Reformplänen nicht ausgenommen. Die Kommission schlägt vor, die Ministerialbürokratie um mehr als die Hälfte auf unter 1500 Dienstposten zu verkleinern und in Berlin zusammenzuführen. Bislang hat das Ministerium seinen Hauptsitz in Bonn.

Guttenberg bezeichnete die Vorschläge als "exzellente" Vorarbeit für die eigene Beurteilung, die bis Ende Januar folgen soll. Die Bundeswehr sei heute "nicht mehr auf der Höhe der Zeit". "Mit kosmetischen Massnahmen allein wird es nicht getan sein", sagte Guttenberg.

Der Minister stellte aber auch klar, dass er die Vorschläge nicht eins zu eins umsetzen will. Als Zeitrahmen für die Bundeswehrreform nannte er fünf bis acht Jahre. Die Umstrukturierung des Ministeriums soll dagegen schon innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen sein.

Die Reform soll vor allem auch dazu dienen, die Bundeswehr besser für Auslandseinsätze zu rüsten. Derzeit sind etwa 7000 deutsche Soldaten an internationalen Einsätzen beteiligt, davon mehr als die Hälfte in Afghanistan.

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