Russland

Putin-Partei erleidet Verluste bei Duma-Wahlen

Wladimir Putin am Sonntag in Moskau

Wladimir Putin am Sonntag in Moskau

Kein lupenreiner Sieg für Wladimir Putin: Die Partei des russischen Regierungschefs hat die Parlamentswahl gewonnen, aber deutliche Verluste erlitten. Geeintes Russland erhielt nach ersten Hochrechnungen 49,7 Prozent, wie die Wahlleitung am Sonntagabend nach Auszählung von mehr als 50 Prozent der Stimmen mitteilte.

Bei der Wahl 2007 hatte die Partei 64,3 Prozent erhalten. Damit hat die Putin-Partei ihre Zweidrittelmehrheit in der Staatsduma verloren und muss auch um die absolute Mehrheit bangen.

Parteichef Putin sagte in einer ersten Reaktion, das Ergebnis gewährleiste die Fortsetzung der stabilen Entwicklung des Landes. Präsident und Spitzenkandidat Dmitri Medwedew wertete das Ergebnis dennoch als Erfolg. Das Resultat spiegle die Stimmung im Land wider, sagte er. Kremlgegner kritisierten massive Wahlrechtsverletzungen.

Bei Protesten der Opposition gegen die Wahl nahm die Polizei allein in Moskau und St. Petersburg fast 200 Regierungsgegner fest. Mehrere kremlkritische Internetseiten waren am Wahltag offenbar durch eine grossangelegte Cyber-Attacke lahmgelegt.

Auch die Kommunisten (19,7 Prozent), die moderate Oppositionskraft Gerechtes Russland (12,9 Prozent) und die Liberaldemokratische Partei des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski (12,2 Prozent) schafften laut Wählerbefragung erneut den Sprung in die Staatsduma. Die regierungskritische Mitte-links-Partei Jabloko scheiterte erneut an der Sieben-Prozent-Hürde.

Die Wahlbeteiligung lag bei mehr als 60 Prozent, wie Wahlleiter Wladimir Tschurow sagte.

Stimmung umgeschlagen

"Die Stimmung in der Gesellschaft ist umgeschlagen", sagte der Parteichef von Gerechtes Russland, Nikolai Lewitschew. "Es ist schwieriger, der Bevölkerung ein X für ein U vorzumachen." Kommunistenchef Gennadi Sjuganow sagte: "Die Wahlen sind vorbei, und es hat wieder massive Verletzungen gegeben."

Mit der Abstimmung leiteten Putin und Medwedew ihren für 2012 geplanten Ämtertausch ein. Die Wahl galt daher als Stimmungstest für das Machttandem. Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Präsident war, will sich am 4. März 2012 wieder in den Kreml wählen lassen. Medwedew soll dann Regierungschef werden.

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