Israel

Premierminister Netanjahu wird wegen Korruption angeklagt

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll wegen Korruption vor Gericht.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll wegen Korruption vor Gericht.

Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll wegen Korruption vor Gericht. Das Justizministerium teilte am Donnerstag mit, Netanjahu solle wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit angeklagt werden.

Israels Staatanwaltschaft hat Anklage gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen Korruption erhoben. Ihm würden Bestechlichkeit, Betrug und Veruntreuung vorgeworfen, teilte Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit am Donnerstag mit. Für Bestechung drohen bis zu zehn Jahre Haft, für Betrug und Veruntreuung bis zu drei Jahre. Netanjahu hat die Vorwürfe als politisch motivierte Hexenjagd zurückgewiesen.

Er sollte im Laufe des Abends zu der Anklage Stellung nehmen. Die Ermittlungen gegen Netanjahu laufen seit längerem. Die Anklage dürfte die Regierungsbildung in Israel erschweren, die sich bereits über Monate und zwei Parlamentswahlen hinzieht. Der letzte Versuch dazu war am Mittwoch gescheitert.

Nach dem Scheitern von Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiss bei der Regierungsbildung hat eine letzte dreiwöchige Frist begonnen, um eine erneute Wahl abzuwenden. Präsident Reuven Rivlin informierte am Donnerstag Parlamentspräsident Juli Edelstein darüber, dass weder Netanjahu noch sein Herausforderer Gantz eine Regierung bilden konnten.

Nun kann jeder Abgeordnete versuchen, eine Mehrheit von 61 der 120 Parlamentarier für eine Regierungskoalition zu finden. Scheitert auch dies innerhalb der nächsten 21 Tage, muss Israel zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament wählen. Die Neuwahl könnte nach Medienberichten in der ersten Märzhälfte stattfinden.

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