Frankreich

Präsident Sarkozy verteidigt die Regierungsumbildung am TV

Nicolas Sarkozy äusserte sich im TV erstmals zu den Rochaden im Kabinett

Nicolas Sarkozy äusserte sich im TV erstmals zu den Rochaden im Kabinett

Nach seiner Regierungsumbildung will Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy mit weiteren Reform das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Als nächstes will er das Steuersystem reformieren, um mit Blick auf Deutschland konkurrenzfähig zu bleiben.

"Ich kann die Nachteile bei der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber unserem wichtigsten Auftraggeber und unserem wichtigsten Partner nicht hinnehmen", sagte der Staatschef am Dienstagabend in einem Fernsehinterview.

Sarkozy kündigte an, er wolle sich dafür einsetzen, das französische und das deutsche Steuersystem zu harmonisieren. Die bisherige Steuer für Reiche in Frankreich soll durch eine neue Steuer auf Vermögenseinkünfte ersetzt werden.

Eine weitere wichtige Reform sei die Finanzierung der Altenpflege. Denkbar seien eine obligatorische Pflegeversicherung oder eine Belastung des Erbes, sagte Sarkozy. "Es kann ja schliesslich nicht jeder seine alten Eltern aufnehmen."

Regierungsumbildung verteidigt

Die Kosten für die Pflege alter Menschen stiegen jährlich um vier Prozent. "Wir müssen ein gerechtes System finden, dass es jedem erlaubt, würdig bis zum Ende zu leben, zu Hause oder in einer Einrichtung", betonte er. Über die Reform soll nach sechsmonatiger Beratung im Sommer 2011 entschieden werden. In Kraft treten soll sie 2012.

Sarkozy verteidigte zu Beginn des eineinhalbstündigen Interviews mit drei Journalisten sein Festhalten an Premierminister François Fillon. Er hob hervor, dass er "grosses Vertrauen" in Fillon habe und ihn "aus Überzeugung" erneut zum Premierminister ernannt habe.

Auch bei anderen Ressortchefs wie Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde, die sehr gute Arbeit leiste, mache ein Wechsel keinen Sinn.

Dem ausgeschiedenen Arbeitsministers Eric Woerth, der ins Visier der Justiz geraten ist, sprach Sarkozy erneut sein Vertrauen aus. Es sei eine schwere Entscheidung gewesen, sich von ihm zu trennen. "Aber es ist besser so", sagte Sarkozy.

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