Portugal

Portugals Ministerpräsident mit erneuter Regierungsbildung betraut

Am Dienstag ist Portugals sozialistischer Regierungschef António Costa für eine zweite vierjährige Amtszeit im Amt bestätigt worden.

Am Dienstag ist Portugals sozialistischer Regierungschef António Costa für eine zweite vierjährige Amtszeit im Amt bestätigt worden.

Portugals Ministerpräsident António Costa ist nach seinem Wahlsieg vom Sonntag erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa gab dem 58-jährigen Sozialisten am Dienstagabend den Auftrag zur Bildung eines Kabinetts.

Rebelo ernannte Costa in Lissabon zudem zum zweiten Mal nach 2015 offiziell zum "Primeiro-ministro", wie das Präsidialamt des früheren Euro-Krisenlandes gleichentags mitteilte.

Costa sagte anschliessend, die Stabilität der neuen Regierung habe oberste Priorität. "Das ist es, was die Portugiesen wünschen."

Costas Sozialistische Partei war bei der Parlamentswahl am Sonntag mit knapp 37 Prozent die stärkste Kraft geworden. Sie konnte die Zahl ihrer Parlamentsmandate von 86 auf mindestens 106 ausbauen. Sie braucht aber für die absolute Mehrheit von 116 Sitzen mindestens einen Koalitionspartner.

Rigoroser Sparkurs als Erfolg

Costa will erneut mit anderen linken Parteien zusammenarbeiten und dazu am Mittwoch die Beratungen aufnehmen. Sowohl der sogenannte Links-Block, als auch das Bündnis aus Kommunisten und Grünen haben sich offen für eine Zusammenarbeit gezeigt.

Portugal befindet sich nach einer schweren Schuldenkrise seit einigen Jahren wirtschaftlich wieder im Aufschwung. Nach seinem Amtsantritt vor vier Jahren beendete Costas den rigorosen Sparkurs der konservativen Vorgängerregierung: Der frühere Bürgermeister von Lissabon nahm Einschnitte bei den Löhnen im öffentlichen Sektor und bei der Rente zurück. Gleichzeitig profitierte er von der guten Konjunktur, um die Verschuldung zurückzufahren.

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