Belgien

Parteien geben grünes Licht für neue Koalition in Belgien

Die Regierung des Sozialisten Elio Di Rupo soll angeblich am Dienstag vereidigt werden (Archiv)

Die Regierung des Sozialisten Elio Di Rupo soll angeblich am Dienstag vereidigt werden (Archiv)

Grünes Licht für die neue belgische Regierung des künftigen Premiers Elio Di Rupo: Die sechs Koalitionsparteien aus dem französischsprachigen Süden und dem Niederländisch sprechenden Norden des Landes stimmten in Mitgliederversammlungen der Zusammenarbeit zu.

Die französischsprachigen Sozialisten sowie die flämischen Christdemokraten und Liberalen der Koalitionsvereinbarung stimmten laut der belgischen Nachrichtenagentur Belga am Sonntag zu.

Am Vortag hatten bereits die französischsprachigen Christdemokraten und Liberalen sowie die flämischen Sozialisten den Vertrag abgesegnet. Di Rupo wird sein Land beim EU-Gipfel von kommender Woche in Brüssel vertreten, wo es um die Zukunft der Eurozone gehen wird.

Wichtigste Aufgabe der Regierung ist die Sanierung der Staatsfinanzen. Belgien ist hoch verschuldet und geriet deshalb in den vergangenen Monaten ins Visier der internationalen Finanzmärkte.

Vereidigung am Dienstag

Laut dem Radiosender RTBF soll die neue Regierung des Sozialisten Di Rupo am Dienstag vereidigt werden. Zuvor müssen die Ressorts vergeben werden. Der seit über zehn Jahren amtierende Finanzminister Didier Reynders von den Französisch sprechenden Liberalen könnte nach Medienspekulationen Aussenminister werden.

An der Koalition sind Sozialisten, Christdemokraten und Liberale aus Flandern und der Wallonie beteiligt. Grüne und die flämischen Nationalisten der N-VA - die stärkste Partei im Parlament - bleiben aussen vor.

N-VA-Chef Bart De Wever hatte die Regierungsbildung in den vergangenen eineinhalb Jahren lange hartnäckig blockiert. Sie dauerte letztlich 535 Tage - Belgien ist damit Weltrekordhalter.

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