Schuldenkrise

Papandreou macht Platz für neue Einheitsregierung in Griechenland

Wird nicht Premier der neuen Regierung: Giorgos Papandreou

Wird nicht Premier der neuen Regierung: Giorgos Papandreou

Die Griechen erhalten einen neuen Regierungschef und eine Einheitsregierung. Darauf einigten sich der bisherige Ministerpräsident Giorgos Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaras bei einem Krisentreffen bei Präsident Karolos Papoulias am Sonn

Papandreou werde die neue Regierung nicht anführen, teilte das Büro des Präsidenten weiter mit. Mitarbeiter von Papandreou und des konservativen Oppositionschefs Samaras sollen demnach am Montag die Zusammensetzung der neuen Regierung und den Namen des neuen Regierungschefs bekanntgeben.

An diesem Montag sei auch ein Treffen von Papoulias mit den wichtigsten Politikern des Landes geplant. Dabei soll geklärt werden, welche anderen Parteien an der Übergangsregierung beteiligt werden sollen.

Hauptaufgabe der Regierung werde die Umsetzung der EU-Beschlüsse vom 26. Oktober sein, erklärte das Präsidentenbüro weiter. Anschliessend soll es Neuwahlen geben. Die neue Koalitionsregierung soll nach Worten eines Regierungssprechers innerhalb einer Woche vereidigt werden. Ausserdem soll sie sich einer Vertrauensabstimmung stellen.

EU-Finanzminister entscheiden am Montag

Wie lange die Einheitsregierung im Amt bleiben soll, wurde nicht mitgeteilt. Papandreou und Samaras verständigten sich der Erklärung zufolge aber auf vorgezogene Neuwahlen nach dem Inkrafttreten des Brüsseler Sparpakets.

Am Montag beraten die EU-Finanzminister in Brüssel über die Auszahlung der nächsten Hilfstranche an Athen. Griechenland braucht nach Angaben von Finanzminister Evangelos Venizelos bis spätestens 15. Dezember die sechste Tranche aus dem Hilfspaket, sonst droht eine Staatspleite. Aus Brüssel stand die Drohung im Raum, dass keine Gelder mehr fliessen, sollte Griechenland die vereinbarten Sparziele nicht beschliessen.

Wer wird neuer Regierungschef?

In Griechenland hatte am Wochenende die Gerüchteküche gebrodelt: Im Zentrum der Spekulationen stand, wer eine Einheitsregierung anführen solle.

Nach Spekulationen griechischer Medien soll der ehemalige Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, neuer Ministerpräsident werden. Papademos ist derzeit ein Berater Papandreous.

Häufig genannt wurde auch der Name von Finanzminister Venizelos, der Papandreou schon länger beerben möchte. Es kursierte aber auch der Name des ehemaligen EU-Umweltkommissar Stavros Dimas, der heute ND-Vizepräsident ist.

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