Griechenland

Papandreou bekräftigt seinen Entschluss, ein Referendum abzuhalten

Papandreou will die Abstimmung durchziehen

Papandreou will die Abstimmung durchziehen

Griechenlands Regierungschef Giorgos Papandreou hat seinen Entschluss bekräftigt, eine Vertrauensabstimmung und ein Referendum zum Rettungspaket für sein Land abzuhalten. Papandreou äusserte sich am Dienstagabend auf einer Krisensitzung seines Kabinetts in Athen.

Der Vize-Regierungssprecher Angelos Tolkas sagte im Fernsehsender Net, die Demokratie sei nicht virtuell, sondern werde am Freitag bei der Vertrauensabstimmung im Parlament ihren Ausdruck finden.

Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, beschloss das Sicherheitskabinett unter dem Vorsitz von Papandreou den Austausch der Generalstabschefs der Streitkräfte sowie der Armee, der Marine und der Luftwaffe. Zudem seien ein dutzend Armee- und Marineoffiziere von ihren Posten entlassen worden.

Eine Quelle im Verteidigungsministerium versicherte, die Entscheidung sei bereits lange geplant gewesen und stehe in keiner Verbindung zu der aktuellen Krise. Die Opposition übte dennoch heftige Kritik an dem Schritt.

Papandreou hatte am Montagabend Europa mit der Ankündigung überrascht, über das vergangene Woche nach zähen Verhandlungen beschlossene Rettungspaket im Parlament eine Vertrauensabstimmung und ein Referendum abhalten zu wollen.

Zitterpartie am Freitag

Der Schritt sorgte bei Politik und Märkten für Unsicherheit. Ob Papandreou die Abstimmung am Freitag überlebt ist ungewiss: Nachdem am Dienstag eine Abgeordnete ihren Austritt aus der sozialistischen Fraktion erklärte, verfügt er im Parlament nur noch über 152 der 300 Sitze.

Politische Beobachter sehen in dem Wechsel der Armeeführung einen Hinweis auf einen möglicherweise bevorstehenden Regierungswechsel. Demnach ist es in Griechenland üblich, dass Regierungen die Führung der Streitkräfte mit ihnen nahestehenden Offizieren besetzen, wenn sie befürchten, demnächst die Macht abgeben zu müssen.

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