Nahost

Palästinensische Verhandlungsdelegation «erwartet nichts»

Eine Palästinenserin sagt "Nein zur Besetzung" und "Ja zu einem palästinensischen Staat" (Archiv)

Eine Palästinenserin sagt "Nein zur Besetzung" und "Ja zu einem palästinensischen Staat" (Archiv)

Die Palästinenser haben sich kurz vor dem Beginn der Gespräche mit dem Nahost-Quartett pessimistisch über die Erfolgsaussichten geäussert. «Ich erwarte nichts», sagte das Mitglied des palästinensischen Verhandlungsdelegation, Nabil Schaath, am Mittwoch dem Radiosender Stimme Palästinas.

"Das Quartett und vor allem die USA scheinen keine klaren Vorstellungen zu haben, wie die Verhandlungen wiederaufgenommen werden könnten", kritisierte Schaath.

Der Sonderbeauftragte des Nahost-Quartetts, Tony Blair, und Vertreter der Quartett-Mitglieder USA, Russland, Vereinte Nationen und Europäische Union wollten am Mittwoch und Donnerstag sowohl mit Palästinensern als auch mit Israelis über die Möglichkeiten einer Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses sprechen.

Die Konfliktparteien werden dabei allerdings nicht direkt miteinander sprechen, sondern nur getrennt und mit Hilfe der Quartett-Vermittler. Auch in Israel wurden die Erfolgsaussichten nicht sehr hoch eingeschätzt. Die Zeitung "Jediot Achronot" schrieb am Vortag, Diplomaten hofften auf ein "Wunder".

Weitere Baugenehmigungen

Israel hat sich zwar zu Gesprächen bereiterklärt, aber zugleich Palästinenser und westliche Verbündete mit Baugenehmigungen im annektierten arabischen Ostteil Jerusalems verärgert. Diesen Teil beanspruchen die Palästinenser als Hauptstadt ihres künftigen Staates.

Die Palästinenser geben sich ebenfalls gesprächsbereit, fordern aber einen israelischen Baustopp der völkerrechtswidrigen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem. Ausserdem soll Israel als Ausgangspunkt für Verhandlungen die Grenzen anerkennen, wie sie bis zum Sechstagekrieg von 1967 bestanden.

"Das Quartett scheint nicht zu verstehen, dass wir nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren werden, solange uns unser Land unter den Füssen weggestohlen wird", sagte Shaath.

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