Nahost

Palästinenser wollen Nicht-Mitgliedsstatus bei UNO beantragen

Palästinenserpräsident Abbas bei einer Pressekonferenz in Ramallah

Palästinenserpräsident Abbas bei einer Pressekonferenz in Ramallah

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will bei der UNO-Generalversammlung Ende September einen Antrag für die Aufnahme Palästinas als Nicht-Mitglied der Vereinten Nationen machen. Das kündigte Abbas im Fernsehen an.

Er werde am 27. September nach New York reisen "für Beratungen mit unseren Freunden über das Projekt einer Resolution zur Forderung nach Aufnahme Palästinas". Es gebe "133 Länder, die uns anerkennen mit Ost-Jerusalem als unserer Hauptstadt", sagte der Palästinenserpräsident.

Anfang August hatte bereits Aussenminister Riad al-Malki angekündigt, dass Abbas am 27. September in seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung den Antrag vorbringen werde, den Status Palästinas auf den Rang eines Nicht-Mitglieds zu erhöhen. Dies ist auch der Status des Vatikans.

Bisher haben die Palästinenser nur einen Beobachterstatus bei der UNO. Für ihre Aufnahme als Nicht-Mitglied benötigen sie in der Generalversammlung die Zustimmung einer absoluten Mehrheit der 194 UNO-Mitglieder.

Vergangenen September hatten die Palästinenser versucht, eine Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen zu erlangen. Dafür hätten sie jedoch die Zustimmung des UNO-Sicherheitsrat benötigt. Angesichts der Ankündigung der USA, ihr Veto einzulegen, hatten sie darauf verzichtet, den Antrag zur Abstimmung zu stellen.

Israel hat bereits erklärt, dass es nichts gegen die Aufwertung der Palästinenser machen könne, da ihnen in der Generalversammlung die nötige Mehrheit sicher sei.

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