Nahost

Palästinenser wollen binnen fünf Wochen Einheitsregierung bilden

Vertreter der Hamas und Fatah bei ihrem Treffen in Gaza am Dienstag

Vertreter der Hamas und Fatah bei ihrem Treffen in Gaza am Dienstag

Die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen streben die Bildung einer Einheitsregierung binnen fünf Wochen an. Vertreter der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der im Gazastreifen herrschenden Hamas haben in Gaza eine Einigung erzielt.

Dies sagte ein PLO-Vertreter am frühen Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Zudem gebe es Fortschritte in der Debatte über "künftige Wahlen und die Zusammensetzung der PLO", deren wichtigster Bestandteil die Fatah des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas ist.

Die Vertreter von PLO und Hamas tagen seit dem späten Dienstag hinter verschlossenen Türen in Gaza. Die Gespräche sollen am Mittwoch fortgesetzt werden.

2011 beschlossen

Auf die Bildung einer neuen Einheitsregierung einigten sich beide Seiten bereits im Jahr 2011 im Rahmen eines Versöhnungsabkommens. Mehrere Fristen zur Umsetzung des Vorhabens verstrichen seither jedoch.

Die radikalislamische Hamas hatte im Juni 2007 die Macht im Gazastreifen übernommen. Eine Versöhnung mit der im Westjordanland regierenden laizistischen Fatah gelang seitdem nicht.

Die Einigung auf die Bildung einer Einheitsregierung könnte den Friedensgesprächen zwischen den Palästinensern und Israel weiter schaden. Die Hamas lehnt Verhandlungen mit Israel grundsätzlich ab.

Der von den USA vermittelte Friedensprozess geriet Ende März in eine tiefe Krise, als Israel von seiner Zusage abrückte, weitere palästinensische Gefangene freizulassen, und kurz darauf den Bau neuer Siedlerwohnungen im annektierten Ostjerusalem ausschrieb. Die Palästinenserführung stellte daraufhin Beitrittsgesuche zu 15 internationalen Konventionen.

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