Armenien

Oppositionsführer Paschinjan scheitert im armenischen Parlament

Verrechnet: Oppositionsführer Nikol Paschinjan im armenischen Parlament.

Verrechnet: Oppositionsführer Nikol Paschinjan im armenischen Parlament.

Der armenische Oppositionsführer Nikol Paschinjan hat im Parlament in Eriwan eine Niederlage eingesteckt, beim Versuch, zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Die Regierungspartei der Republikaner verweigerte ihm am Dienstagabend ihre Stimmen.

Paschinjan erhielt 45 von 53 benötigten Voten. 55 Parlamentarier stimmten gegen ihn. Vor der Abstimmung über einen neuen Ministerpräsidenten hatte Paschinjan die Abgeordneten der Republikanischen Partei gewarnt, sie sollten die Macht des Volkes nicht unterschätzen. Auf den Strassen der Hauptstadt Eriwan versammelten sich Zehntausende Anhänger Paschinjans und forderten lautstark eine politische Wende ein.

Ministerpräsident Sersch Sargsjan war im April nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er war nach zehn Jahren als Staatspräsident vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Zuvor waren per Verfassungsänderung viele Vollmachten des Präsidenten auf den diesen übertragen worden.

Kritiker warfen Sargsjan daraufhin Machtgier vor, ausserdem eine zu grosse Nähe zu Russland. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich.

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