Russland

Nach Rückeroberung Aleppos: Wladimir Putin fühlt sich so stark wie nie

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Der Kreml-Chef kostet den Erfolg in Aleppo voll aus und schlägt eine Syrien-Konferenz vor

«Aleppo ist geräumt». Unmittelbar vor der alljährlichen grossen Pressekonferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin strahlte das Moskauer Fernsehen die Sitzung Kreml-Chefs mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu aus. Der Verteidigungsminister rapportierte über die «Befreiung» der Stadt und den Abzug von 34 000 Menschen aus dem umkämpften Gebiet.

Eine Steilvorlage, die Putin in der Pressekonferenz dann auch verwertete: Er sprach im Zusammenhang mit der Evakuierung Aleppos nicht nur von der «grössten internationalen humanitären Aktion der Moderne», sondern machte den Verlierern zugleich ein Gesprächsangebot.

Syriens Präsident Baschar al-Assad sei nun zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen über die Nachkriegsordnung in Syrien bereit, verkündete er. Als Verhandlungsort bot Putin die kasachische Hauptstadt Astana an.

Taktisch ist der Zeitpunkt für Friedensgespräche aus Kreml-Sicht hervorragend gewählt: Ein Krieg bis zum endgültigen Sieg wäre noch langwieriger und verlustreicher. Mit der Einnahme von Aleppo hat die russisch-iranische Koalition zur Unterstützung Assads aber ihre Stärke demonstriert.

Der Sturz des syrischen Machthabers, der vor dem Eingreifen Russlands im Herbst 2015 real drohte, ist kein Thema mehr. Die Verhandlungsposition Assads ist so stark wie nie zuvor. Russland als dessen Hauptverbündeter würde davon profitieren und seinen Einfluss in der Region stärken.

Rücksicht auf andere Interessen

Selbst die Zerstückelung Syriens ist durch Moskaus jüngstes Zusammengehen mit Ankara unwahrscheinlich geworden. Putin betonte auf der Pressekonferenz, dass der Mord am russischen Botschafter in Ankara, Andrej Karlow, die Beziehungen zur Türkei nicht trüben werde.

Immerhin verzichtete er aber auf den Vorschlag, dass neue Machtdreieck Ankara–Moskau–Teheran als Basiskonstruktion für den Neuaufbau Syriens zu nutzen. Dabei seien auch die Interessen anderer Regionalmächte und der USA zu berücksichtigen, sagte Putin.

Nachhilfestunden für die USA

Ob der Fall Aleppos tatsächlich zu einem Abkommen der zahlreichen Kriegsparteien führt, bleibt abzuwarten. Fraglich ist auch Vereinbarung mit dem zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, auf die Putin offenbar setzt. Er wolle mit Trump über die Verbesserung des bilateralen Verhältnisses sprechen, kündigte Putin an.

Schlechter als jetzt ginge es ohnehin nicht mehr. Für die Beziehungskrise machte Putin allein die jetzige US-Administration verantwortlich. Der Kreml-Chef liess es sich nicht einmal nehmen, dem politischen Establishment in Washington Nachhilfestunden in Sachen Demokratie zu geben. Das Wahlsystem der Amerikaner sei «archaisch», die Demokratische Partei habe offenbar «den ersten Teil ihres Namens vergessen», ätzte er.

Zugleich war Putins Bemühen, den neuen US-Präsidenten von seiner Amerika-Kritik auszunehmen, deutlich zu spüren. So fiel kein böses Wort über Trumps atomare Aufrüstungspläne, stattdessen fokussierte Putin auf den ABM-Vertrag über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme. Dessen einseitige Kündigung durch die USA habe das Wettrüsten eingeleitet, urteilte der Kreml-Chef.

Putins Auftritt insgesamt war von einem Gefühl der Stärke begleitet. Moskau sieht sich offenbar als Gewinner der derzeitigen internationalen Verschiebungen im Kräfteverhältnis und bringt dies auch deutlich zum Ausdruck.

«Russland ist stärker als jeder Aggressor», betonte Putin gleich zweimal. Auch für die EU hatte er eine Botschaft parat: Russland sei an einem «verlässlichen, starken und selbstständigen Partner» gelegen. Wenn Moskau sich aber jeweils an Washington wenden müsse, um die Position Brüssels zu erfahren, dann sei die EU nicht von Interesse und bilaterale Abmachungen im Zweifel leichter zu realisieren. Das lässt sich auch als Drohung interpretieren.

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