Analyse

Mit dem Einmarsch auf der Krim zeigt Putin sein wahres Gesicht

Eiskalte Machtpolitik: Wladimir Putin versteht die Sprache der Diplomatie nicht. aik

Eiskalte Machtpolitik: Wladimir Putin versteht die Sprache der Diplomatie nicht. aik

Der russische Präsident Wladimir Putin setzt im Konflikt um die Krim auf Konfrontation. Moskau hat eine mächtige Drohkulisse aufgebaut. Das ist brandgefährlich – doch Putin geht es keineswegs nur um die Krim.

Manchmal kann dieser Wladimir Putin ein ganz sympathischer Kerl sein. Etwa wenn er einen Hund herzt. Oder ein Pferd tätschelt. Manchmal gibt er auch den Macho – mit nacktem Oberkörper beim Angeln, beim Reiten oder beim Eishockey.

Gewiss: Putin regiert sein riesiges Land mit harter Hand; Autorität, Willkür, Machtmissbrauch sind seine Herrschaftsinstrumente. Aber hat er nicht Michail Chodorkowski und die Frauen von Pussy Riot freigelassen? Hat er in Sotschi nicht glanzvolle Olympische Spiele aus dem Boden gestampft? Und nannte der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder ihn nicht einen «lupenreinen Demokraten»?

Innen- und Aussenpolitik sind zudem mitunter zwei Paar Schuhe. Aussenpolitisch ist der Westen auf die Zusammenarbeit mit dem Kreml angewiesen. Sei es nun beim Atomkonflikt mit Iran oder im Syrien-Krieg. Weil Russland eine der fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat ist, geht ohne Moskau nichts.

Russland galt in den vergangen 20 Jahren als zwar schwieriger, aber einigermassen verlässlicher Partner. Umso überraschter, ja sogar fassungslos blickt der Westen jetzt auf die Ukraine und die Halbinsel Krim. Denn dort ist soeben das andere, das wahre Gesicht von Wladimir Putin zu besichtigen. Es ist ein verbissenes Gesicht mit eiskalten Augen – das Gesicht der Macht.

Die Krise um die Halbinsel Krim zeigt mit aller Deutlichkeit, dass Wladimir Putin anders tickt als Europa. Und dass seine Amtskollegen in Berlin, Paris, London und Brüssel ihn jahrelang falsch eingeschätzt haben. Putin hat den Untergang der Sowjetunion als die grösste geostrategische Katastrophe des 20. Jahrhunderts bezeichnet. Das ist der Schlüssel zum Verständnis seiner Aussenpolitik. Putin will Russland wieder gross und mächtig machen – und er selbst will als Zar des 21. Jahrhunderts in die Geschichte eingehen.

Der russische Präsident denkt in den Kategorien von Einflusszonen und Macht und begründet dies mit Sicherheitsinteressen an den eigenen Grenzen. Die Ausdehnung der Nato bis an die Grenzen Russlands ist Putin nach wie vor ein Dorn im Auge. Einem Beitritt der Ukraine zum westlichen Militärbündnis würde der Kreml daher niemals zustimmen.

Doch auch der EU-Beitritt Kiews kommt für Moskau nicht infrage. Denn Putin hat seine eigenen Ziele. Im kommenden Jahr soll die Eurasische Union gegründet werden; bis 2022 soll sie in einen gemeinsamen Währungsraum münden. Sie ist als Konkurrenzorganisation zur Europäischen Union konzipiert. Als Wirtschaftsblock würde diese «andere EU» den Raum zwischen Europa und China füllen.

Abgesehen davon, dass Moskau – anders als die EU – es auch schaffen dürfte, eine gemeinsame Sicherheitspolitik zu implementieren, wäre die EU damit bei zahlreichen Rohstoff- und Energielieferungen vollständig von Russland abhängig.

Mitglieder der Eurasischen Union sind Russland als Führungsmacht sowie Weissrussland, Kasachstan – und die Ukraine. Es sind somit nicht allein historische und strategische Motive – die Kiewer Rus als Keimzelle Russlands, die Krim als Zugang zum Schwarzen Meer und weiter zum Mittelmeer – die Putin nach der Ukraine greifen lassen. Ohne das Land an der südlichen Flanke Russlands, oder wenigstens einen wesentlichen Teil davon, kann der Kreml-Chef seinen Traum von der Eurasischen Union vergessen.

Riskiert Putin deswegen sogar einen offenen Krieg um die Krim? Das hat er – zumindest im Moment – gar nicht nötig. Russland hat die Halbinsel bereits okkupiert: Zuerst wird das Regionalparlament der Krim von Russlandtreuen besetzt, dann bringen Uniformierte (ohne Abzeichen) zwei Flugplätze unter ihre Kontrolle, der Luftraum wird gesperrt und schliesslich landen Militärflugzeuge mit Tausenden Soldaten. Klassischer kann die Besatzung eines Landes nicht ablaufen.

Noch ist kein scharfer Schuss gefallen, hoch explosiv ist die Situation aber dennoch. Wenn nämlich Kiew sich dazu provozieren lässt, die besetzten Gebäude zu räumen. Dann könnte Moskau unter dem Vorwand, die Russen auf der Krim zu schützen, einen «heissen» Krieg vom Zaun brechen.

Im Augenblick verlagert sich die Krise jedoch bereits auf einen neuen Schauplatz – die Ostukraine. In Donezk besetzten prorussische Demonstranten das Regierungsgebäude; in Charkiw demonstrierten am Sonntag Tausende für eine Rückkehr zu Russland.

Mit den Unruhen in der Ostukraine wächst die Gefahr einer Spaltung des Landes. Es ist keineswegs auszuschliessen, dass sich im Osten das gleiche Szenario abspielt wie auf der Krim. Putin hat das in einem Telefongespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama bereits angekündigt. Moskau werde die russische Bevölkerung in der Ostukraine und der Krim schützen, sagte er. Und: Die Militäraktionen, die das russische Parlament am Wochenende bewilligte, gelten für die ganze Ukraine, nicht nur für die Krim.

Es ist offensichtlich: Wladimir Putin, der ehemalige KGB-Offizier, denkt noch immer in der Logik des Kalten Krieges. Er weitet nach Belieben die Einflusssphären Russlands aus und verändert Grenzen.

Der Westen hat den Kreml-Chef lange, zu lange unterschätzt.

Jetzt denken die EU und die USA über Sanktionen nach und darüber, den G-8-Gipfel im Juni in Sotschi platzen zu lassen. Andere Instrumente, Moskau in die Schranken zu weisen, hat der Westen nicht. Eine militärische Intervention kommt nicht infrage. Doch der russische Präsident versteht die Sprache der Diplomatie nicht, leise Töne interpretiert er als Schwäche.

Putin sitzt eindeutig am längeren Hebel. Er kann in seinem Hinterhof schalten und walten, wie er will.

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