«Impeachment» ist das Wort, das erklärten Trump-Gegnern derzeit noch ein Fünkchen Hoffnung gibt. Es ist das in der amerikanischen Verfassung festgehaltene Verfahren zur Amtsenthebung des Staatspräsidenten. 1868 wurde es gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses durchgeführt. 1999 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre. In beiden Fällen kam es jedoch zu keiner Verurteilung. 

Nun sind nicht nur US-Filmemacher Michael Moore, sondern auch andere Polit-Experten überzeugt: Man wird Donald Trump nach kurzer Zeit das Präsidentenamt entziehen. Dies schreibt heute Montag die «Welt» unter Berufung auf Aussagen Moores und weiterer politischer Beobachter. 

Im Interview mit dem Fernsehsender MSNBC sagt Michael Moore Trump eine kurze Amtszeit voraus.

Im Interview mit dem Fernsehsender MSNBC sagt Michael Moore Trump eine kurze Amtszeit voraus.

«Er denkt nur daran, was das Beste für ihn ist.»

Entweder gebe Trump selbst auf, oder er werde durch ein Amtsenthebungsverfahren gestoppt, erklärt Moore im Interview mit dem Fernsehsender MSNBC. Ihm werde zum Verhängnis, dass er keine Ideologie habe «ausser der Ideologie des Donald J. Trump», so der Filmemacher. «Er wird Gesetze brechen, weil er nur daran denkt, was das Beste für ihn ist.»

In der Tat wäre ein Gesetzesbruch Anlass, den milliardenschweren Immobilien-Tycoon des Amtes zu entheben. Ihm, der angedroht hatte, er werde gegen Hillary Clinton wegen Rechtsbruchs mit diesen Mitteln vorgehen, könnte derselbe Grundsatz zum Verhängnis werden, erklärt die «Welt» weiter.

Wütende Anti-Trump-Proteste in San Francisco

Wütende Anti-Trump-Proteste in San Francisco (10. November 2016)

Donald Trump wird der 45. US-Präsident. Damit wollen sich Tausende im Land nicht abfinden und gehen einen Tag nach der Wahl auf die Strassen. Auch bei den Anti-Trump-Protesten in San Francisco protestieren Tausende lautstark. 

Die Formulierung des «Impeachment»-Artikels in der Verfassung könne allerdings weit ausgelegt werden. Wenn sich Präsident, Vizepräsident oder andere hohe Regierungsvertreter des Verrats, der Bestechlichkeit, anderer Schwerverbrechen oder Missetaten schuldig machen oder wegen solcher Straftaten verurteilt werden, können sie ihrer Ämter enthoben werden.

Anti-Trump-Proteste erschüttern derzeit viele Städte in den USA: 

«Sie wollen Trump nicht, er ist unberechenbar.»

Auch der amerikanische Professor Allan Lichtman glaubt, dass Trump ein solches Verfahren droht, wie die «Welt» weiter ausführt. Diese Aussage traf der Polit-Experte bereits vor Ausgang der Wahl und zwar in einem Gespräch im September mit der «Washington Post», das nun veröffentlicht wurde. Wie Moore hatte Lichtman einen Sieg des Milliardärs prognostiziert und auch mit anderen Prognosen recht behalten.

Polit-Historiker Allan Lichtman prognostiziert ein Amtsenthebungsverfahren gegen  Trump

Polit-Experte Allan Lichtman im Interview mit der «Washington Post».

«Ich bin mir ganz sicher», erklärte Lichtman im Interview mit der «Washington Post», «dass Trump Anlässe für eine Amtsenthebung geben wird.» Auch die Republikaner selbst würden ihn gerne des Amtes entheben, so der Professor. Im Interview sagte er überzeugt: «Sie wollen Trump nicht als Präsidenten, weil sie ihn nicht kontrollieren können. Er ist unberechenbar.» (luk)