Italien

Matteo Renzi: Der Elan ist dahin, die Arroganz bleibt

Matteo Renzi ist, wie einst Silvio Berlusconi, eine One-Man-Show. Remo Casilli/ Reuters

Matteo Renzi ist, wie einst Silvio Berlusconi, eine One-Man-Show. Remo Casilli/ Reuters

Der junge Florentiner legte einen Blitzstart als Italiens Regierungschef hin, aber jetzt - zwei Jahre später - steht er unter Druck.

Einen «radikalen Wechsel» und «jeden Monat eine Reform» hatte Matteo Renzi den Italienern versprochen, nachdem er am 22. Februar 2014 im Alter von 39 Jahren als jüngster Ministerpräsident der Nachkriegszeit vereidigt worden war. Tatsächlich rieben sich die Italiener nach Renzis Amtsantritt verwundert die Augen: Nie zuvor hatte sich ein neuer Premier mit einem derartigen Elan ans Werk gemacht und dabei gleich auch noch mit den verstaubten, barocken Ritualen der italienischen Politik aufgeräumt.

Als Erstes nahm sich Renzi die schwersten Brocken vor: Mit einem neuen Wahlrecht und der Verkleinerung und Entmachtung des Senats sollte der Weg geebnet werden für klare politische Mehrheiten bei künftigen Wahlen und eine effizientere Gesetzgebung im Parlament. Renzis Frontalangriff auf die privilegierten Senatoren war populär. Als Nächstes gewährte er rund zehn Millionen Geringverdienern einen monatlichen Lohnbonus von
80 Euro aus der Staatskasse.

Erdrutschsieg bei Europawahlen

Der Blitzstart des Premiers und der Bonus bescherten dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) Renzis bei den Europawahlen im Mai 2014 einen Erdrutschsieg: Der PD erreichte
41 Prozent – das mit Abstand beste Resultat aller Zeiten. Das grandiose Wahlergebnis heilte auch den zentralen Geburtsfehler der Regierung, jenen der mangelnden demokratischen Legitimation. Renzi hatte sein Amt nicht durch Wahlen erlangt, sondern seinen Vorgänger Enrico Letta in einer PD-internen Palastrevolte aus seinem Amt geputscht. Die 41 Prozent der Europawahl machten dies vergessen. Beschwingt nahm Renzi weitere Reformen und Modernisierungen in Angriff: Es folgten unter anderem die Reform des Arbeitsmarkts, ein neues Korruptionsgesetz, die Beschleunigung der (extrem langsamen) Straf- und Ziviljustiz, eine Schulreform und vor kurzem die Reform des Staatssenders RAI sowie der öffentlichen Verwaltung.

Der Triumph bei den Europawahlen hatte indes auch den Nebeneffekt, dass das bereits zuvor sehr robuste Ego des Premiers weiter aufgeblasen wurde. Renzis Hang, Gegner mit herablassenden Sprüchen blosszustellen, statt auf ihre Kritik einzugehen, wurde noch verstärkt, ebenso seine Beratungsresistenz. Er habe «die Hausaufgaben gemacht» und sei «nicht bereit, Lektionen entgegenzunehmen», weder von seinen Vorgängern noch von Brüssel oder Berlin, verkündete Renzi letzte Woche im Parlament einmal mehr. Renzi ist, wie einst Silvio Berlusconi, eine One-Man-Show: Ein Regierungschef, der «keine Freunde oder Berater braucht, sondern Feinde», wie es der «Corriere della Sera» formulierte.

Viel Geschirr zerschlagen

Mit seiner selbstherrlichen Art hat Renzi in den letzten Monaten auch in Brüssel, wo ihm zunächst ebenfalls viel Kredit entgegengebracht wurde, viel Geschirr zerschlagen. Bei der «Zwängerei um Fragen von Nullkomma irgendwas» bleibe die ursprüngliche Idee Europas auf der Strecke, ereiferte sich der Premier. Doch dabei vergass er, dass in letzter Zeit kaum einem anderen EU-Land mehr Flexibilität beim Staatshaushalt eingeräumt worden war als Italien. Renzis permanenter Konfrontationskurs veranlasste Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker denn auch schon zur Bemerkung, der italienische Premier werde «bestimmt einmal erwachsen werden».

Renzi, der sich selber als überzeugter Europäer gibt, bezweckt mit seinen Attacken gegen Brüssel vor allem eines: Er will den europakritischen Parteien im eigenen Land, namentlich der Protestbewegung des Komikers Beppe Grillo und der Lega Nord, das Wasser abgraben. Diese sitzen ihm im Hinblick auf die im Juni stattfindenden Kommunalwahlen in Rom, Mailand, Neapel und weiteren Städten im Nacken. Die Wahrscheinlichkeit ist jedoch gross, dass das Kalkül des Premiers nicht aufgehen wird: Die Tiraden Renzis werden die Zahl der EU-kritischen Wähler anschwellen lassen. Aber die neuen EU-Gegner werden im Juni nicht den PD, sondern das Original wählen: Beppe Grillos M5S in Rom und Neapel und die Lega Nord in Mailand.

Mit seiner Kritik an den «Euro-Bürokraten» versucht Renzi auch, davon abzulenken, dass seine bisherigen Reformen nicht die gewünschten Resultate gezeigt haben. Italien konnte letztes Jahr zwar die hartnäckige Rezession hinter sich lassen, aber das Wirtschaftswachstum entsprach nur der Hälfte des EU-Durchschnitts. Für das laufende Jahr hat die OECD ihre Schätzungen vergangene Woche bereits wieder nach unten korrigiert, auf 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die von der EU seit langem geforderte Senkung der Schuldenquote, die derzeit bei 133 Prozent des BIP liegt, ist bei diesem fragilen Aufschwung kaum denkbar.

Nichts hat sich geändert

Letztlich sind Renzis Reformen beim Durchschnittsverbraucher nicht angekommen: Die Italiener zahlen heute nicht weniger, sondern mehr Steuern und Abgaben als vor zwei Jahren. Der Amtsschimmel wiehert wie eh und je, der öffentliche Nahverkehr, das staatliche Gesundheitswesen und die Schulen lassen weiterhin zu wünschen übrig, und auch die Jobaussichten sind in den letzten zwei Jahren nicht entscheidend besser geworden. Hinzu kommt eine latente Bankenkrise, die Millionen Sparer verunsichert und die für die Regierung eine tickende Zeitbombe bleiben wird. Angesichts dieser mässigen Bilanz und eines beachtlichen Ausgabenwachstums muss sich Renzi fragen lassen, woher er den Mut nimmt, Brüssel Erbsenzählerei und seinen italienischen Kritikern Pessimismus vorzuwerfen.

«Renzi hat viel von seinem ursprünglichen Schwung verloren», konstatierte der «Corriere della Sera» vor wenigen Tagen. Das bestätigt sich auch in Umfragen: Hatten nach den Europawahlen noch 70 Prozent der Italiener erklärt, Vertrauen in die Regierung zu haben, liegt dieser Wert derzeit nur noch bei 35 Prozent. Zwar kommt Renzi zugute, dass auf nationaler Ebene derzeit kein ernsthafter Konkurrent auszumachen ist. Dennoch spürt der Premier erstmals seit zwei Jahren Druck. Die Kommunalwahlen im Juni können leicht zu einem schweren Dämpfer werden. Die grösste Herausforderung aber wartet im Herbst auf ihn, wenn die Italiener über die Wahlrechts- und Senatsreform abstimmen werden.

Renzi hat dieses Referendum zu einem Plebiszit über seine Person gemacht: «Wir haben immer gesagt: Wir sind an der Regierung, um das Land zu reformieren. Wenn die Italiener das anders sehen, gehen wir nach Hause.» Diese Ansage ist einerseits mutig, andererseits aber auch riskant – für Renzi und die Reform. Denn es besteht die Gefahr, dass viele seiner Gegner, die er mit seiner arroganten Art vor den Kopf gestossen hat, ein Nein einlegen – nicht etwa, weil sie die Reform ablehnen, sondern um den ungeliebten Premier abzustrafen.

Renzi stand am Montag erstmals der ausländischen Presse Red und Antwort. Hier lesen Sie, was er sagte.

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