«Es wird Geschichte geschrieben, und das braucht natürlich ein wenig Zeit», sagte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, am Sonntag nach Gesprächen mit der rechtspopulistischen Lega. Über Namen habe man nicht gesprochen, aber das Verhandlungsklima sei «ausgezeichnet».

Die EU-kritischen Parteien Lega und Fünf Sterne hatten vergangene Woche Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen und wollten bis Sonntag Staatspräsident Sergio Mattarella Ergebnisse präsentieren. Ob noch am Sonntag ein «Regierungsvertrag» vorgelegt werden würde, war bei Redaktionsschluss unklar. Medien berichteten jedoch, dass sich die Entscheidung über einen Ministerpräsidenten noch in die Woche ziehen könnte. Spekuliert wird, dass weder Di Maio noch Lega-Chef Matteo Salvini den Posten des Regierungschefs übernehmen, sondern eine dritte, «neutralere» Person.

Sowohl die Lega als auch die Sterne hatten angekündigt, sich gegen ein «Diktat» aus Brüssel zu stemmen. Auf dem Tisch sei die «Neuverhandlung der EU-Verträge», sagte Salvini, «andernfalls erstickt Italien, und in dieser Sache scheint es mir ein gemeinsames Anliegen».

Neuwahlen gut für Berlusconi

Vor allem gegen das Dublin-Abkommen, wonach Flüchtlinge in dem Land Asyl beantragen sollen, in dem sie erstmals die EU betreten, wollen beide vorgehen. Denn in Italien landen traditionell viele Flüchtlinge an der Küste. Sollten sich die Lega und die Sterne unerwarteterweise nun doch nicht auf eine Regierung einigen, droht letztendlich eine Neuwahl. Dies könnte vor allem Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi freuen. Denn ein Gericht in Mailand entschied am Wochenende, dass er nach einer rund fünf Jahre langen Ämtersperre wieder für ein politisches Amt kandidieren darf.

Bei der Wahl am 4. März durfte er für seine Partei Forza Italia, die eine Allianz mit der Lega eingegangen war, nicht kandidieren und hatte eine Schlappe einstecken müssen. Der 81-Jährige machte für das schlechte Ergebnis vor allem die Tatsache verantwortlich, dass er selbst nicht antreten durfte. (sda)