Syrien

Lawrow und Clinton uneinig im Syrienkonflikt

Sie sind sich in der Syrien-Frage nicht einig: Die Aussenminister der USA und Russlands, Hillary Clinton (l.) und Sergej Lawrow

Sie sind sich in der Syrien-Frage nicht einig: Die Aussenminister der USA und Russlands, Hillary Clinton (l.) und Sergej Lawrow

Im Syrienkonflikt hat Russlands Aussenminister Sergej Lawrow die geplante Bildung einer Übergangsregierung durch die Opposition in Damaskus scharf kritisiert. Der «konfrontative Schritt» trage nicht zur Lösung bei, sagte er am Samstag nach einem Treffen mit US-Aussenministerin Hillary Clinton.

Zugleich sprach sich Lawrow für ein Treffen aller Oppositionskräfte in Damaskus aus. Dabei sollten sich die Gegner von Präsident Baschar al-Assad auf eine gemeinsame Position einigen. Der Minister forderte zudem, die Opposition solle einen Verhandlungsführer für Gespräche mit der Regierung ernennen.

"Das ist eine wirkliche Alternative zu einer Fortsetzung des Krieges bis zum Ende", sagte Lawrow. Er warf dem Westen erneut vor, die Rebellen aufzuhetzen. Zudem kritisierte Lawrow die "einseitigen" US-Sanktionen gegen Syrien und den Iran. Die Strafmassnahmen würden zunehmend auch russische Unternehmen und Banken schädigen, betonte er. Dies sei "unzulässig".

Er habe Clinton gegenüber betont, Russland werde sich dafür einsetzen, "dass der UNO-Sicherheitsrat die Erklärung von Genf annimmt", sagte Lawrow weiter. Clinton sagte bei dem Treffen laut US-Diplomaten, die USA seien zur Debatte über eine UNO-Resolution auf der Grundlage der Genfer Pläne bereit. Der Text müsse jedoch Sanktionsdrohungen gegen die Führung Assads beinhalten.

Die UNO-Vetomächte und mehrere arabische Staaten hatten sich Ende Juni in Genf unter Vermittlung des früheren Syrien-Sondergesandten Kofi Annan darauf verständigt, dass einer möglichen Übergangsregierung in Syrien auch Vertreter der Führung von Assad angehören könnten.

Clinton trifft Putin

Bei dem bilateralen Treffen am Rande des Wirtschaftsforums APEC nahe der ostrussischen Stadt Wladiwostok hatte Clinton bei Lawrow für mehr Druck auf Assad geworben. Auch mit Kremlchef Wladimir Putin wollte Clinton zu einem kurzen Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen.

Russland ist einer der letzten Verbündeten Assads. Gemeinsam mit China blockierte das Land bereits mehrfach Resolutionsentwürfe des UNO-Sicherheitsrats zur Verurteilung des gewaltsamen Vorgehens von Assads Truppen gegen Regierungsgegner.

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