China

Kommunisten horten Billionen in der Karibik – mit Hilfe von Schweizer Banken?

Gehört sie auch zu den chinesischen Schatzinseln? Die Karibik-Insel Nevis.

Gehört sie auch zu den chinesischen Schatzinseln? Die Karibik-Insel Nevis.

Die kommunistische Machtelite hat heimlich gigantische Vermögen in der Karibik gehortet. Involviert sind angeblich auch die Schweizer Grossbanken UBS und Credit Suisse.

Das hat es auch in China noch nicht gegeben: Zwei Drittel des gesamten chinesischen Internets waren am Dienstag über viele Stunden hinweg plötzlich blockiert.

Hunderte Millionen von Chinesen hatten keinen Zugriff mehr. Eine offizielle Begründung wurde nicht genannt. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua sprach lediglich von einem «vermuteten Hacker-Angriff».

Einen Tag darauf glauben einige Nutzer, den Grund zu kennen: Sie vermuten einen Zusammenhang mit den jüngsten Enthüllungen über das angebliche Milliardenvermögen chinesischer Politikerfamilien und Geschäftsleute in Steueroasen auf karibischen Inseln.

So abwegig ist die Vermutung nicht. Denn ebenfalls seit einigen Tagen ist die Website der britischen Zeitung «The Guardian» nicht mehr abrufbar, seit gestern Morgen auch nicht die Website der «Süddeutschen Zeitung» und die des Norddeutschen Rundfunks (NDR). Diese Medien gehörten zu denen, die als erste über die Offshore-Leaks berichtet hatten. Offenbar waren die chinesischen Zensurbehörden vorgewarnt.

Schwager des Präsidenten involviert

Journalisten des Internationalen Konsortiums für Investigativen Journalismus (ICIJ) haben enthüllt, dass Chinas Führungselite seit Jahren ihr Vermögen in Steueroasen unter anderem auf den britischen Jungferninseln horten und dort Geschäfte betreiben.

Unter den mehr als 21 000 aufgeführten Offshore-Kunden aus China finden sich 13 Namen von Angehörigen chinesischer Spitzenpolitiker, darunter der Schwager des amtierenden Präsidenten Xi Jinping, die Söhne des früheren Premierministers Wen Jiabao, aber auch die Tochter von Li Peng, der 1989 als Premierminister die Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Tiananmenplatz mit zu verantworten hatte.

Es geht um vier Billionen Dollar

Es ist der bislang deutlichste Beweis dafür, dass Chinas kommunistische Machtelite tief darin verwoben ist, Vermögen illegal ins Ausland zu schaffen. Dem ICIJ-Bericht zufolge haben chinesische Vermögende seit der Jahrtausendwende Kapital im Wert von bis zu vier Billionen Dollar aus der Volksrepublik in die Steueroasen geschoben.

Dabei rühmt sich die derzeitige KP-Spitze – allen voran Chinas Staatspräsident Xi Jinping – damit, das Problem von Machtmissbrauch und Selbstbereicherung eigenständig in Griff zu bekommen.

Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr überzieht Xi das Land mit einer Anti-Korruptions-Kampagne und beteuert, gegen «Tiger und Fliegen» gleichermassen vorzugehen. Es werde keine Rücksicht darauf genommen, ob es sich um niedrige Beamte oder Spitzenfunktionäre handle.

Würde Xi sein Versprechen halten, müsste er jedoch gegen seine eigenen Familienmitglieder vorgehen. Der Straftatbestand der Korruption ist mit den bislang «geleakten» Daten zwar noch nicht erfüllt.

Doch Steuer- und Kapitalflucht reicht in der Volksrepublik für eine Bestrafung aus.

Doch weder gibt es von offizieller Seite eine Stellungnahme, noch haben die staatlich kontrollierten Medien gestern Mittwoch über die Enthüllungen berichtet. Einträge von chinesischen Bloggern machten im Internet zwar schnell die Runde.

Eine Reihe westlicher Banken, namentlich die Credit Suisse (CS), die UBS und die Deutsche Bank, sollen den KP-Kadern bei ihren Geschäften in den Steueroasen geholfen haben. CS und UBS waren zu keiner Stellungnahme bereit.

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