Militärmacht

Kein anderes Land rüstet so schnell auf wie China

Chinesisches U-Boot bei einer Übung. (Archiv)

Chinesisches U-Boot bei einer Übung. (Archiv)

Chinas Militärbudget wächst deutlich schneller als die Gesamtwirtschaft. Vor allem Japan und Vietnam sind besorgt.

Chinas Wirtschaftswachstum geht zurück. Das hält die chinesische Führung aber nicht davon ab, ihre Rüstungsausgaben noch einmal kräftig zu steigern. Um 10,1 Prozent auf 886 Milliarden Yuan (umgerechnet rund 140 Milliarden Dollar) will China sein Militärbudget in diesem Jahr aufstocken. Der Zuwachs ist zwar niedriger als im Vorjahr mit 12,2 Prozent. Der Etat wächst aber bereits im fünften Jahr in Folge zweistellig.

Kräftevergleich China, Japan, USA

Kräftevergleich China, Japan, USA

«Der Aufbau einer soliden Landesverteidigung und einer starken Armee ist die grundlegende Garantie für Sicherung der Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen Chinas», argumentierte der chinesische Premierminister Li Keqiang bei seiner Auftaktrede zum alljährlichen Volkskongress, der gestern in Peking begonnen hat. Bereits am Vormittag verteidigte auch die mächtige Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, den deutlich höheren Etat. «Die laufende Modernisierung der Streitkräfte verlangt eine entsprechende Finanzierung», sagte Fu.

Dabei leistet sich China bereits das zweithöchste Militärbudget der Welt. Die Ausgaben des Kernbudgets lagen im vergangenen Jahr bei umgerechnet 129 Milliarden Dollar, dazu kommen noch Kosten, die in Forschungs-, Weltraum- oder anderen Etats versteckt sind.

Nur Sicherung der Grenzen?

Die USA geben zwar etwa sechs Mal so viel für Waffen und Soldaten aus, doch kein Land rüstet derzeit so schnell auf wie China. Volkskongress-Sprecherin Fu Ying wiegelte jedoch ab: «Wir sind einfach ein sehr grosses Land, das in der heutigen Zeit einen entsprechend grossen Militäretat benötigt.» Das Ziel der Ausgaben sei allein, die Landesgrenzen zu sichern. «Es geht hier nur um Verteidigung.»

Für Chinas unmittelbare Nachbarn klingt selbst dieses Versprechen wie eine Drohung. Denn die Vorstellungen der chinesischen Führung vom Verlauf der Grenzen weichen an einigen Stellen ganz erheblich von denen der umliegenden Staaten ab. China beansprucht das gesamte Südchinesische Meer und erklärt selbst Buchten und Meerengen von Malaysia oder Vietnam zu seinem Territorium. Aber auch Chinas Streit mit Japan um unbewohnte Inseln im Ostchinesischen Meer ist noch lange nicht ausgestanden. Im Gegenteil: Für die Regierungen in beiden Ländern ist der Besitz dieser Felsbrocken längst zu einer Frage der nationalen Ehre geworden. Aus Sorge vor einer bewaffneten Auseinandersetzung mit China hat Japans rechtskonservativer Premier Shinzo Abe im vergangenen Jahr beim Besuch in Brüssel einen Partnerschaftsvertrag mit der Nato abgeschlossen.

Chinas Militär ist nicht an Allianzen interessiert und rechtfertigt auch deswegen seine militärischen Mehrausgaben. «Chinas Sicherheit kann nur China gewährleisten», sagte vor kurzem ein ranghoher General der Volksbefreiungsarmee. Die Volksbefreiungsarmee befinde sich in einem rasanten Modernisierungsprozess, der von den ungelösten Gebietskonflikten und der neuen Rolle des Landes als globaler Macht getrieben sei, warnt hingegen das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri kürzlich in einer Studie. Tatsächlich entwickelt China derzeit eine Trägerrakete für atomare Sprengköpfe mit einer Reichweite von bis zu 12 000 Kilometern. Chinas Militär verfügt über Drohnen, Tarnflugzeuge und Flugzeugträger. Und auch ein eigenes GPS-System ist bereits in Betrieb.

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