Libyen

Kampfjets bombardieren treffsicher – Flugverbotszone auf Vormarsch

Aus Libyen gibt es erstmals Berichte über treffsichere Luftangriffe – bisher trafen die Piloten, möglicherweise absichtlich, kaum ein Ziel. Währenddessen gewinnt die Idee einer Flugverbotszone weiterhin an Boden.

Angesichts anhaltender Luftangriffe auf libysche Aufständische mehren sich in der arabischen Welt Forderungen zur Einrichtung einer Flugverbotszone. Nach dem Golfkooperationsrat sprachen sich am Dienstag auch die Delegierten der Organisation der OIC für ein Flugverbot aus.

Die Ständigen Vertreter der Organisation der Islamischen Konferenz waren am Hauptsitz im saudiarabischen Dschiddah zu einer Sondersitzung zu Libyen zusammengekommen.

In einem Communiqué sprachen sie sich dafür aus, sobald wie möglich eine Konferenz auf Ministerebene einzuberufen, damit diese die Empfehlung der Delegierten für eine Flugverbotszone annehmen kann. Direkte militärische Interventionen lehnt die OIC dagegen ab.

Szene aus den Tumulten: Regime-Gegner beschützen einen mutmasslichen Söldner, den sie festgenommen haben vor einem Mob, der ihn lynchen will:

Sz

OIC-Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoglu appellierte zudem an die libysche Führung, sofort humanitäre Hilfe in die von ihr kontrollierten Gebiete des Landes zu lassen. Die OIC umfasst 57 islamische Staaten.

Warten auf Arabische Liga

Nach Angaben des französischen Aussenministeriums unterstützt auch die Arabische Liga ein Flugverbot. Hescham Jussef, der Sprecher der Liga, sagte hingegen der Nachrichtenagentur AP: «Wir werden kein unilaterales Vorgehen unterstützen, und wir werden keine Einmischung des Auslands in die inneren Angelegenheiten Libyens tolerieren.»

Einen offiziellen Beschluss hat die Arabische Liga zu der Frage noch nicht gefasst. Sie trifft sich am Freitag zu einer Sondersitzung zu Libyen, bei der auch das Flugverbot Thema sein soll.

Derzeit arbeiten Frankreich und Grossbritannien an einem Entwurf für ein Flugverbot über Libyen, den sie noch diese Woche im UNO- Sicherheitsrat einbringen wollen. Fraglich ist, ob die Vetomächte Russland und China einer Resolution zustimmen würden.

Weitere Luftangriffe

Die libyschen Aufständischen hatten eine Flugverbotszone gefordert, um nicht weiter von der Luftwaffe Gaddafis angegriffen werden zu können. Am Dienstag flogen libysche Kampfflugzeuge mindestens drei Luftangriffe auf Stellungen der Rebellen in der Nähe des Ölhafens Ras Lanuf. Tote oder Verletzte gab es dabei offenbar nicht.

Zahlreiche Opfer werden dagegen in der Stadt Sawija vermutet, die Gaddafis Truppen zurückerobern konnte. Ein Augenzeuge berichtete, Panzer und andere Kampffahrzeuge der regierungstreuen Truppen patrouillierten in der Stadt und feuerten willkürlich auf Häuser.

«Die Stadt liegt in Ruinen», sagte der Augenzeuge. «Manche Gebäude sind völlig zerstört und in den Strassen wird auf jeden geschossen. Es gibt viele Verletzte, aber den Spitälern geht das Material aus.»

Ultimatum für Gaddafi

Die Stadt Sintan 120 Kilometer südwestlich von Tripolis befand sich weiter in der Hand der Aufständischen, wurde aber von Regierungstruppen belagert, wie ein französischer Dokumentarfilmer der Nachrichtenagentur AFP sagte. «Die Einwohner erwarteten einen Angriff der Gaddafi-treuen Einheiten heute Nacht, aber er kam nicht.»

Die Rebellen stellten Gaddafi ein Ultimatum von 72 Stunden, um Angriffe gegen die Zivilbevölkerung zu stoppen und das Land zu verlassen.

Das libysche Regime seinerseits will angeblich Beobachter der UNO und der EU ins Land lassen. Die libysche Staatsführung habe in Gesprächen zugesichert, dass eine Untersuchungsmission sofort mit der Arbeit beginnen könne, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat. Ob die EU auf das Angebot eingehen will, sei noch nicht entschieden, sagte ein Sprecher der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton.

EU verschärft Sanktionen

Stattdessen verschärfte die EU unterdessen ihre Sanktionen gegen Libyen. Die Vertreter der 27 EU-Regierungen einigten sich darauf, das Vermögen einer Reihe von libyschen Finanzunternehmen einzufrieren. Nach Angaben von EU-Diplomaten gehört auch der libysche Staatsfonds zu den Sanktionierten. Dieser ist in mehreren EU-Staaten, in den USA und auch in der Schweiz an Firmen beteiligt. (sda)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1