Atomdebatte - Japan

Japanische Regierung setzt neue unabhängige Atomkontrollbehörde ein

Eine unabhängige Behörde soll die Atomindustrie in Japan überwachen (Archiv)

Eine unabhängige Behörde soll die Atomindustrie in Japan überwachen (Archiv)

Die japanische Regierung hat eine neue unabhängige Atomkontrollbehörde eingesetzt. Das Fünfköpfige Team unter der Leitung des Atomwissenschafters Shunichi Tanaka nahm am Mittwoch nach mehrmonatiger Verzögerung offiziell seine Arbeit auf.

Mit der Einführung der Nuklearen Regulierungsbehörde reagiert Ministerpräsident Yoshihiko Noda auf Kritik, dass die enge Verbindung zwischen den Inspekteuren und der Atomindustrie bislang eine effektive Kontrolle der Atomkraftwerke verhinderte. Abgeordnete warfen Noda aber vor, mit der Ernennung Tanakas als Leiter der Aufsichtsbehörde in alte Fehler zu verfallen.

Die Nukleare Regulierungsbehörde löst sowohl die Behörde für Nukleare und Industrielle Sicherheit als auch die Nukleare Sicherheitskommission ab, die bisher für die Kontrolle der Reaktoren zuständig waren. Kritiker hatten moniert, dass die schlechte Zusammenarbeit der beiden Aufsichtsbehörden eine effektive Kontrolle verhinderte.

Die neue unabhängige Behörde soll die nach der Atomkatastrophe von Fukushima eingeführten härteren Regeln umsetzen. Zudem soll sie über die Wiederinbetriebnahme derzeit heruntergefahrener Reaktoren entscheiden.

Atomausstieg noch nicht endgültig

Angesichts der wachsenden Ablehnung der Atomkraft in Japan hatte das Kabinett vergangene Woche den Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie in den 2030er Jahren angekündigt. Mehrere Kabinettsmitglieder deuteten seitdem jedoch an, dass die Entscheidung noch nicht endgültig sei.

Regierungssprecher Osamu Fujimura sagte, vom Industrieministerium ernannte Experten würden über den Ausstieg bis 2040 entscheiden. Industrieminister Yukio Edano sagte, die Entscheidung sei nicht in den vom Kabinett beschlossenen Papieren enthalten.

Vor dem Atomunglück hatte Japan ein Drittel seiner Energie aus der Kernkraft bezogen. Es war ursprünglich geplant, diesen Wert auf 50 Prozent anzuheben.

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