Atomstreit - Iran

Iran: Zeitpunkt der Aufhebung der Sanktionen noch umstritten

Die Delegationen diskutieren am Verhandlungstisch in Wien über das iranische Atomprogramm

Die Delegationen diskutieren am Verhandlungstisch in Wien über das iranische Atomprogramm

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm kommen voran. Umstritten ist jedoch noch der Zeitpunkt zur Aufhebung der Sanktionen. Der Iran dringt im Fall einer Einigung bei den laufenden Atomverhandlungen weiter auf eine sehr rasche Aufhebung.

"Es gibt Komplikationen bezüglich der gleichzeitigen Aufhebung der Sanktionen und der Umsetzung der technischen iranischen Verpflichtungen", sagte Vizeaussenminister Abbas Araghchi am Samstag in einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen in Wien.

Der Iran muss nach der Einigung sein Atomprogramm umstellen. Dies aber dauert laut Araghchi bis zu vier Monate. Solange aber wolle der Iran nicht auf die Aufhebung der Sanktionen warten. "Das wäre dann schon ein Problem für uns", sagte der Vizeminister.

Besonders da die bis zum 7. Juli geplante Einigung noch vom Kongress in den USA sowie vom Parlament in Teheran überprüft und erst dann unterzeichnet werde. Das würde dann mindestens bis Mitte August dauern.

Daher solle dieses Problem nun von den Aussenministern der beteiligten sieben Länder diskutiert werden. Araghchi hoffte, dass diese Frage bis zum 7. Juli gelöst werde.

Die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland) verhandelt mit dem Iran über Beschränkungen für dessen Atomprogramm. Es geht darum, dass der Iran keine Atombombe baut. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen fallen.

Untersuchungen bis Jahresende abschliessen

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erwartet, bis Jahresende ihre Untersuchung zum Verdacht auf ein militärisches Atomprogramm des Iran abschliessen zu können. Der IAEA-Generaldirektor Yukia Amano sagte am Samstag, im Falle einer Kooperationsbereitschaft des Iran könnte bis Ende des Jahres ein Bericht fertiggestellt werden.

Amano äusserte sich nach einem Besuch in Teheran, wo er insbesondere mit Präsident Hassan Ruhani zusammengetroffen war. Die IAEA geht seit Jahren dem Verdacht nach, dass der Iran vor 2003 ein militärisches Atomprogramm unterhielt.

Die UNO-Organisation beklagt seit langem, dass Teheran ihren Inspektoren nicht vollen Zugang zu Atom-Forschern und verdächtigen Stätten gewährt. Teheran bestreitet, jemals an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet zu haben.

Seiner Darstellung nach beruhen die Vorwürfe auf falschen Dokumenten der Geheimdienste Israels und der USA. Die Klärung der Vorwürfe ist eine zentrale Forderung der Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland bei den Verhandlungen im Atomstreit.

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