Schweden

In Schweden einigen sich Regierung und Opposition

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven

In Schweden haben sich Regierung und Opposition auf eine Zusammenarbeit geeinigt, um Neuwahlen abzuwenden.

Konstruktive Gespräche zwischen Rot-Grün und der Allianz aus vier bürgerlichen Parteien hätten es möglich gemacht, dass Schweden auch in dieser neuen Lage regiert werden könne, sagte der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven am Samstag in Stockholm.

Nachdem der Haushalt der Minderheitsregierung Anfang Dezember im Parlament gescheitert war - weil die bürgerliche Opposition zusammen mit den rechts stehenden Schwedendemokraten gestimmt hatten -, hatte Löfven vorgezogene Parlamentswahlen für den kommenden März angekündigt. Ursprünglich wollte Löfven diese Wahl am kommenden Dienstag ausrufen.

Im Gegenzug für das Versprechen der Bürgerlichen, bei der nächsten Abstimmung über das Budget den Vorschlag der Regierung nicht niederzustimmen, habe man zugesichert, im Falle eines Stimmenvorsprungs bei den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2018 auch gegebenenfalls eine bürgerliche Minderheitsregierung nicht zu blockieren, sagte der Regierungschef im Schwedischen Reichstag.

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