Die beiden hatten sich gestern offenbar mehr zu erzählen, als das Tagesprotokoll vorgesehen hatte: Mit rund einstündiger Verspätung traten Kanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko in Berlin vor die Medien. Es war der erste offizielle Besuch des ukrainischen Machthabers in Berlin seit dessen Wahl im Juni 2014. Zuvor wurde Poroschenko vor dem Schloss Bellevue von Bundespräsident Joachim Gauck mit militärischen Ehren empfangen. Poroschenkos Staatsbesuch fiel zusammen mit dem ersten Jahrestag des Referendums über den Beitritt der Krim-Halbinsel zu Russland.

Poroschenko polterte in der «Bild»

Merkel und Poroschenko demonstrierten gegenüber Russland Geschlossenheit. Die Kanzlerin unterliess es, den Ton gegenüber Moskau zu verschärfen. Damit schwächte sie Aussagen Poroschenkos aus einem gestern in der Zeitung «Bild» veröffentlichten Interview etwas ab. Darin bezeichnete der ukrainische Staatschef das Minsker Friedensabkommen für de facto gescheitert. «Die Wahrheit ist, dass das Abkommen nicht funktioniert.» Zudem sprach er sich für eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland aus und forderte zu guter Letzt, Russland das Austragungsrecht der Fussball-Weltmeisterschaft 2018 zu entziehen: «Ich denke, es muss über einen Boykott dieser WM gesprochen werden.»

«Schwierigkeiten bei Erfüllung»

Sowohl Kanzlerin Merkel als auch ihr Aussenminister Frank-Walter Steinmeier widersprachen Poroschenko, was das Minsker Abkommen betrifft. Merkel räumte zwar ein, dass es nach wie vor «Schwierigkeiten bei der Erfüllung» der Vorgaben gäbe, zugleich sei aber eine «Beruhigung der Lage» festzustellen. Nun gelte es, das Minsker Abkommen vollumfänglich umzusetzen, bis zur vollständigen Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität.

Merkel monierte zwar, dass die Separatisten in der Ost-Ukraine nach wie vor die Arbeit der OSZE-Beobachter behindern würden. Eine Verschärfung von Sanktionen gegen Russland sei momentan aber kein Thema. Ende Woche werden sich auch die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel mit dem Ukraine-Konflikt auseinandersetzen. «Da werden wir sicherlich auch die Frage erörtern, was zu tun ist, wenn sich Russland nicht an die Vereinbarung hält», sagte Merkel weiter. Sollten die von Russland unterstützen Separatisten die Hafenstadt Mariupol angreifen, seien Ausweitungen von Sanktionen unausweichlich. Aber eigentlich, so Merkel weiter, wolle sie nicht über diese Option sprechen. Auch Poroschenko meinte nach dem persönlichen Gespräch mit Merkel, es gäbe keine Alternative zum Minsker Abkommen. Forderungen nach Waffenlieferungen für die Ukraine wurden keine gestellt.

Erst die EM, dann die WM

Auf eine Frage eines Journalisten, was sie von dem Boykott-Aufruf für die Fussball-Weltmeisterschaft in Russland halte, zeigte die Kanzlerin gar etwas Humor: «Wir konzentrieren uns nun auf das Jahr 2015, da haben wir alle Hände voll zu tun.» Danach folge das Jahr 2016. «Dann kommt die Fussball-Europameisterschaft, auf die ich mich schon jetzt freue.» Das Jahr 2018 sei noch in weiter Ferne.

Merkel unterliess es nicht, den Mitgliedern der OSZE-Mission in der Ost-Ukraine ausdrücklich für ihre Arbeit zu danken. Explizit nannte sie den Schweizer OSZE-Vizemissionschef Alexander Hug, mit dem sie erst kürzlich telefonisch gesprochen habe.