Italien

Flirt zwischen den Fünf Sternen und der Lega: Kommt es in Rom zur Koalition der Populisten?

Luigi Di Maio und Beppe Grillo (von links).

Luigi Di Maio und Beppe Grillo (von links).

Knapp drei Wochen nach der Wahl tritt das neue italienische Parlament am Freitag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Es muss die Präsidenten der beiden Parlamentskammern bestimmen.

Am Freitag wählt das neue italienische Parlament die Präsidenten der beiden Parlamentskammern. Das wäre weiter nicht besonders spannend, doch für die Wahl werden bereits erste Absprachen unter den Parteien erforderlich sein – und diese könnten zur Blaupause für die künftige Regierungskoalition werden.

Zur Erinnerung: Bei den Parlamentswahlen vom 4. März hat es zwei Sieger gegeben – aber keinen, der ohne fremde Hilfe regieren könnte. Die grösste Zahl von Parlamentariern stellen die «Grillini». Der zweite Sieger war Lega-Chef Salvini, dessen Partei zwar deutlich weniger Stimmen und Sitze erzielte als Grillos Protestbewegung, der aber im Rechtslager Silvio Berlusconi als Leader abgelöst hat. Der sozialdemokratische PD des geschäftsführenden Premiers Paolo Gentiloni fuhr ein Wahldebakel historischen Ausmasses ein.

PD-Chef und Ex-Premier Renzi hatte nach der Schlappe umgehend klargemacht, dass seine Partei für keinerlei Koalitionen zur Verfügung stehe und in die Opposition gehe. Beinahe zwangsläufig kam es in der Folge zu einem intensiven Flirt zwischen den beiden relativen Wahlsiegern, also zwischen dem Spitzenkandidaten der Grillini, Luigi Di Maio, und Lega-Chef Matteo Salvini. Die beiden Jungpolitiker verstehen sich auf der persönlichen Ebene bestens: Beide haben weder einen Beruf gelernt noch ein Studium abgeschlossen, und beide haben in ihrem Leben auch noch nie ernsthaft gearbeitet.

Eine künftige Regierungskoalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega wäre numerisch möglich; besiegelt ist sie aber deswegen noch lange nicht. Das grösste Hindernis sind die persönlichen Ambitionen von Di Maio und Salvini: Beide haben klargemacht, dass sie Regierungschef werden wollen.

Bei Di Maio, dem Anführer der stärksten Fraktion im Parlament, ist dieser Anspruch legitim – bei Salvini wäre er es nur, wenn er das ganze Rechtslager in die Regierungsehe einbringen könnte, also auch Silvio Berlusconi. Das ist aber unwahrscheinlich: Der 81-jährige Ex-Premier verkörpert für die Protestbewegung die korrupte alte Gaunerpolitik, gegen die Beppe Grillo angetreten war.

Für die Wähler schwer verdaulich

Salvini müsste also alleine, als Juniorpartner, eine Regierungskoalition mit der Protestbewegung eingehen. Regierungschef wäre dann logischerweise Di Maio. Ob der ambitionierte Lega-Chef die Rolle als Steigbügelhalter Di Maios akzeptieren würde, wird man sehen. Für die Wähler der Lega, die sich nach wie vor hauptsächlich in Norditalien befinden, wäre eine Koalition ihrer Partei mit den Grillini jedenfalls nur schwer verdaulich: Das von der Protestbewegung versprochene bedingungslose Grundeinkommen würde in erster Linie in den armen Süden fliessen.

Vielleicht ist die Annäherung der Grillini an die Lega aber auch nur taktischer Natur: Es ist denkbar, dass Di Maio mit diesem Manöver den PD an den Verhandlungstisch zwingen will. Die Konsultationen bei Staatspräsident Sergio Mattarella zur Regierungsbildung beginnen nach Ostern.

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