Kinderporno-Affäre

Ex-Politiker Edathy: «Es war falsch, aber legal»

Nach der Kinderporno-Affäre nahm der 45-jährige Sebastian Edathy, der 15 Jahre lang im deutschen Bundestag sass, am Donnerstag erstmals Stellung. Von Reue war bei ihm wenig zu spüren.

So viele Journalisten erscheinen in der Bundespressekonferenz eigentlich nur dann, wenn die Kanzlerin persönlich aufkreuzt. Oder eben Sebastian Edathy, der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete, der unter dem Verdacht steht, kinderpornografisches Material bei einer kanadischen Firma bestellt zu haben. «Es war falsch, die Filme zu bestellen», sagte der 45-Jährige der 15 Jahre lang im Bundestag sass. «Aber es war legal.»

Zehn Monate lang war Edathy nach seinem Rücktritt im Februar untergetaucht. Dem Vernehmen nach soll er heute in Nordafrika leben. Gestern kehrte er für seinen – wie er selbst sagte – letzten grossen Auftritt nach Berlin zurück. Später musste Edathy vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Denn die Affäre rund um den SPD-Abgeordneten ist nicht nur äusserst verworren, sie birgt auch einige Brisanz. Noch immer weitgehend ungeklärt ist nämlich die Frage, wer den Politiker im Herbst 2013 über die gegen ihn laufenden Ermittlungen informiert hat. Und es Edathy somit ermöglichte, belastendes Material verschwinden zu lassen.

Eher angriffig als reuig

Von Reue war bei dem selbstbewusst wirkenden Edathy am Donnerstag wenig zu spüren. «Ich weiss, ich habe viele Menschen enttäuscht. Das tut mir aufrichtig leid», sagte er zwar, zeigte sich in der Folge aber von eher angriffiger Art. Fragen nach dem genauen Inhalt der bestellten Filme wich der einstige Shootingstar der SPD-Fraktion aus. «Das geht Sie, mit Verlaub, einen feuchten Kehricht an», meinte er etwa, als sich ein Journalist erkundigte, wo er sich in den letzten Monaten aufgehalten habe. Und einem «Bild»-Journalisten, der wissen wollte, ob Edathy pädophil sei, entgegnete er: «Es geht Sie nichts an, ob ich pädophil bin, es geht mich nichts an, ob Sie homo- oder heterosexuell sind.»

Edathy beteuerte, dass es sich bei den Filmen um – seiner Einschätzung nach – legales Material handelte. «Wir sprechen hier nicht über ein Kapitalverbrechen.» Was die Menschen in ihrem Privatleben tun würden, ginge, solange es legal sei, niemanden etwas an. Der ehemalige Abgeordnete stilisierte sich später selbst zum Opfer. Er sei in Deutschland «verbrannt». «Ich habe einen hohen Preis bezahlt für das, was ich gemacht habe.»

Im Februar muss sich Edathy möglicherweise vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Nordrhein-Westfalen hat gegen ihn Anklage erhoben. Der Richter habe ihm allerdings in Aussicht gestellt, das Verfahren gegen eine Geldauflage – die Rede ist von 6000 Euro – einzustellen. Er wolle das Kapitel endlich beenden und neu anfangen, irgendwann auch wieder zurück nach Deutschland kommen.

Unangenehm ist die Affäre insbesondere auch für die SPD-Fraktion. Edathy behauptete unter anderem, der Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann und der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, hätten ihn vorab über Ermittlungen informiert. Das würde bedeuten, dass Hartmann und Ziercke Edathy unerlaubterweise vor einem bevorstehenden Verfahren warnten. Auch die SPD-Spitze um Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und den heutigen Fraktionschef Thomas Oppermann seien schon im Herbst 2013 informiert gewesen.

Edathys Auftritt vor der Bundespressekonferenz stiess teilweise auf heftige Kritik. Er sei verwundert über die «irritierend selbstgerechte Darstellung von Herrn Edathy», meinte etwa der CDU-Abgeordnete Armin Schuster: «Ein Opfer des Rechtsstaates ist Herr Edathy nicht. Opfer sind die Kinder, die man missbraucht, um Kunden bedienen zu können.»

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