Roma

Europarat fordert Abschiebestopp von Roma in das Kosovo

Not in einer Roma-Siedlung im Kosovo

Not in einer Roma-Siedlung im Kosovo

Der Europarat hat am Donnerstag einen Stopp kollektiver Abschiebungen von Roma in das Kosovo gefordert. Vor einer Rückführung der Roma müssten ihre Sicherheit und angemessene Lebensbedingungen sichergestellt werden.

Die parlamentarische Versammlung des Europarates verabschiedete dazu in Strassburg mit grosser Mehrheit eine entsprechende Entschliessung. Scharf verurteilt wurden darin Massenausweisungen und "Hassreden" gegen Roma.

In der Debatte der Vertreter aus den 47 Ländern, darunter der Schweiz, wurden allerdings keine Staaten namentlich erwähnt. In der Kritik standen weder Deutschland, dessen Regierung mit Pristina ein Rückführungsabkommen abgeschlossen hat, noch Frankreich und Italien, von wo aus Roma in grosser Zahl in ihre Heimatländer abgeschoben werden.

Alle Länder Europas sollten sich darum bemühen, die Lage der Roma zu verbessern, hiess es in der Entschliessung. Man dürfe nicht eine ethnische Gruppe für kriminelle Handlungen von Individuen verantwortlich machen, sagte der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg. Am 20. Oktober soll auf einer Sonderkonferenz des Europarates über konkrete Hilfsmassnahmen für die 12 Millionen Roma beraten werden.

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