Moldawien

EU-freundliche Regierung Moldawiens stürzt über Misstrauensvotum

Filat für Verarmung und Korruption verantwortlich gemacht (Archiv)

Filat für Verarmung und Korruption verantwortlich gemacht (Archiv)

In Moldawien ist die EU-freundliche Regierung von Ministerpräsident Vlad Filat ist über ein Misstrauensvotum gestürzt. 54 der 101 Abgeordneten stimmten am Dienstag im Parlament für den von den oppositionellen Kommunisten eingebrachte Misstrauensantrag.

In einer Rede warf Kommunistenchef Vladimir Voronin der Regierung vor, für "Verarmung" und "Korruption" im Land verantwortlich zu sein. Die Misswirtschaft sei von der Regierung wohlgesonnenen EU-Beamten kaschiert worden, sagte der frühere Staatspräsident. Gegen mehrere Regierungsvertreter laufen derzeit Ermittlungen wegen Vetternwirtschaft.

Präsident Nicolae Timofti hat nun 45 Tage Zeit, um dem Parlament einen neuen Regierungschef vorzuschlagen. Bei einem Scheitern muss er laut Verfassung Neuwahlen ansetzen.

Vor dem Parlament protestierten rund 400 Regierunganhänger gegen das Misstrauensvotum. "Wir wollen ein europäisches Moldawien" und "die Regierung Filat ist unsere einzige europäische Chance", riefen sie.

Moldawien gehört zusammen mit Weissrussland, Ukraine, Armenien, Aserbaidschan und Georgien zur sogenannten östlichen Partnerschaft der EU. Das nächste Treffen soll im November in Vilnius stattfinden.

Moldawien hofft dann auf die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens und Erleichterungen bei den Visaregeln mit der Europäischen Union. Für die unter Filat vorangetriebene Annäherung an die EU bedeutet der Sturz der Regierung jedoch einen Rückschlag.

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