Europäische Union

EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien beginnen im Januar

Gemeinsamer Weg: Barroso und Serbiens Premier Dacic (Archiv)

Gemeinsamer Weg: Barroso und Serbiens Premier Dacic (Archiv)

Die Verhandlungen über einen Beitritt Serbiens zur Europäischen Union beginnen im kommenden Januar. Dies teilte der zuständige EU-Kommissar Stefan Füle am Dienstagabend in Brüssel über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Die EU-Europaminister hätten die Reformbemühungen Serbiens und die Schritte zur Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo gewürdigt. Die erste Beitrittsverhandlung sei für den 21. Januar geplant.

Über die Dauer wollte Füle nicht spekulieren. Die EU gehe davon aus, dass die Regierung in Serbien ihre Beziehungen zum Kosovo weiter normalisiere. Dies müsse aber keine Verzögerung in den Verhandlungen bedeuten.

Am Ende der Beitrittsverhandlungen sei auch eine "rechtlich bindende Vereinbarung" zwischen Serbien und dem Kosovo nötig, sagte der litauische Aussenminister und turnusmässige Ratsvorsitzende Linas Linkevicius.

Albanien muss warten

Die Minister lehnten am Dienstag den Wunsch Albaniens fürs Erste ab, den Status eines Beitrittskandidaten zu erhalten. Darüber soll der EU-Gipfel im Juni kommenden Jahres entscheiden. Füle sagte: "Ich bin sehr überzeugt, dass wir uns auf einem guten Weg zu diesem Treffen im Juni befinden."

Die Vertagung der Entscheidung über den Kandidatenstatus für Albanien sei "lediglich eine Frage der Zeit", sagte Linkevicius. Alle EU-Staaten hätten die Bemühungen Albaniens um Reformen und innenpolitische Versöhnung sowie den Verlauf der Wahlen begrüsst.

Wichtig seien weiterhin Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen. "Wir denken, dass es eine Menge Fortschritte (in Albanien) gab, aber wir meinen, dass wir eine etwas längere Erfolgsbilanz brauchen, bevor wir den Kandidatenstatus billigen können", hatte der dänische Europaminister Nick Hækkerup vor Beginn der Beratungen gesagt.

Erweiterungsfragen brauchen Zeit und Geduld

Der Ratsvorsitzende Linkevicius verwies darauf, dass in Erweiterungsfragen in der EU nur einstimmige Entscheidungen möglich seien. "Das erfordert Zeit und Geduld. Wir sind noch nicht in der Lage, zu entscheiden - aber dies untergräbt die Glaubwürdigkeit des Erweiterungsprozesses meiner Ansicht nach nicht."

Füle zeigte sich "besorgt" über den Stillstand der Bemühungen um eine Lösung des Namensstreits zwischen Griechenland und der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien.

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